Götz: Kommunalfinanzen erholen sich

Am heutigen Donnerstag wurden vom Statistischen
Bundesamt die Zahlen zu den Kommunalfinanzen 2011veröffentlicht. Dazu
erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:

„Das kommunale Finanzierungsdefizit hat sich im Jahr 2011
gegenüber dem Vorjahr um fast 6 Milliarden Euro verringert. Damit
haben wir es schwarz auf weiß: Die Kommunen profitieren von dem
Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls der zu Beginn des Jahres 2010 von
der Bundesregierung ausgelöst wurde.

Es werden auch erste positive Ergebnisse der
Gemeindefinanzkommission sichtbar. So ist nach der Finanzprognose der
kommunalen Spitzenverbände für 2012 mit einem Überschuss für die
Kommunen in Höhe von 2 Milliarden Euro zu rechnen.

Das Fazit lautet: Die konsequent kommunalfreundliche Politik der
christlich-liberalen Koalition zahlt sich für die Städte, Gemeinden
und Landkreise milliardenschwer aus.“

Hintergrund:

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen
Ergebnissen mitteilt, war die Entwicklung der kommunalen Einnahmen
(Kern- und Extrahaushalte) im Jahr 2011 besonders durch die Zunahme
bei den Steuereinnahmen (netto) der Gemeinden bestimmt, die um 9,1
Prozent auf 69,7 Milliarden Euro gestiegen sind. Ausschlaggebend war
ein Zuwachs von 13,2 Prozent bei der Gewerbesteuer (netto) auf 30,5
Milliarden Euro. Die gute Lage am Arbeitsmarkt wirkte sich auch auf
den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer aus. Durch eine Steigerung
um 6,8 Prozent flossen 24,6 Milliarden Euro in die Kassen der
Kämmerer.

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