Grübel: Zeugenaussagen im Euro Hawk-Untersuchungsausschuss entlasten Bundesminister de Maizière

Der Untersuchungsausschuss zum militärischen
Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat am heutigen
Mittwoch, dem dritten von sechs geplanten Vernehmungstagen, weitere
Zeugen angehört. Hierzu erklärt der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Untersuchungsausschuss, Markus
Grübel:

„Die bisherigen Vernehmungen zeigen:

1. Komplexe Rüstungsprojekte wie unbemannte Drohnen, die sich in
der Entwicklungsphase befinden, bergen immer Risiken. Ein
Hochtechnologieland wie Deutschland muss solche Entwicklungsrisiken
aber eingehen. Gerade bei komplexen Rüstungsprojekten wäre es
unverantwortbar, nicht die neuesten technischen Standards
anzustreben.

2. Das Risikopotenzial des Euro Hawk-Systems, dessen Entwicklung
von dem damaligen Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping und
dem damaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang
Schneiderhan, eingeleitet wurde, war diesen von Beginn an bekannt und
wurde in Kauf genommen.

3. Die Probleme beim Euro Hawk, die sich im Verlaufe des Projekts
zeigten, wurden von der Arbeitsebene stets für lösbar gehalten. Dies
war, wie der Bundesrechnungshof in der Zeugenvernehmung bestätigte,
„blauäugig“. Die Leitung des Verteidigungsministeriums sah sich somit
nicht veranlasst, das Projekt zu einem früheren Zeitpunkt zu stoppen.

4. Die Tragweite der Risiken, insbesondere im Bereich der
Zulassung, wurde auf nachgeordneter Ebene unterschätzt. Die Leitung
des Ministeriums hat nach Auffassung des Bundesrechnungshofes
unverzüglich und angemessen reagiert, als ihr das ganze Ausmaß der
Probleme bekannt wurde.

5. Allerdings hatte das übergreifende Projektmanagement
strukturelle Mängel – insbesondere im Bereich des Projektcontrolling
– und damit die Probleme verstärkt. Im Rahmen der Neuausrichtung der
Bundeswehr werden sie derzeit von Verteidigungsminister Thomas de
Maizière korrigiert.

Die Behauptung der Opposition, Minister de Maizière habe zu spät
reagiert, ist eindeutig widerlegt. Vielmehr waren bereits frühzeitig
die Weichen für das Projekt gestellt, die später zu den nun
bekannten Problemen geführt haben.“

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