Grüne Demokratiedebatte online

Zum heutigen Start einer offenen Debatte über das Diskussionspapier des grünen „Zukunftsforums Demokratie“ erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Sven Giegold, MdEP von Bündnis 90/Die Grünen:

„Alle reden von mehr Demokratie, wir wollen sie Wirklichkeit werden lassen. Seit März 2010 erarbeitet ein 20-köpfiges grünes Zukunftsforum Demokratie ein Diskussionspapier mit Analysen und Vorschlägen, wie Politik der Abkehr vieler Menschen von institutionalisierter Demokratie bei gleichzeitig gestiegenen Erwartungen an mehr demokratische Teilhabe gerecht werden kann. Die politische Kultur in Deutschland ändert sich.

Die Menschen wollen nicht von oben gönnerhaft und mit Machtarroganz regiert, sondern bei den großen Entscheidungen gefragt und informiert werden. Nicht nur die Ereignisse im vergangenen Jahr in Stuttgart oder Gorleben, sondern auch die verunglückten Versuche des bisherigen Innenministers de Maiziére, mit einem neuen Gesetz auf den gewachsenen Wunsch nach Beteiligungsmöglichkeiten zu reagieren, zeigen, wie notwendig eine breite Debatte über das Verhältnis von Staat und Bürgerinnen und Bürgern ist.

Eine solche Debatte wollen wir mit dem Zwischenergebnis unseres Zukunftsforums Demokratie anstoßen. Wir laden jede und jeden ein, über das Diskussionspapier des Zukunftsforums Demokratie zu debattieren und freuen uns unter www.gruene.de/demokratiedebatteauf Feedback, Kommentare, Kritik und Anregungen!

Am 13. März intensivieren wir die Debatte auf dem grünen Demokratiekongress in Mainz. Bis zur Grünen Zukunftskonferenz am 2. Juli in Berlin soll so in einem offenen Prozess ein Abschlusstext des Zukunftsforums Demokratie zur Zukunft der Demokratie entstehen.“

Kontakt:
Pressedienst Bündnis 90 / Die Grünen
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