Grüne unter bestimmten Bedingungen für Flugverbot in Libyen

Die Grünen sind unter bestimmten Bedingungen für die Einrichtung einer Flugverbotszone in Libyen. Ein Flugverbot berge große technische und politische Probleme, sagte die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Müller dem „Spiegel“. „Aber wenn die Lage sich verschlechtert und Gaddafi Menschen aus der Luft jagt und umbringt, dann muss die internationale Gemeinschaft ernsthaft über ein Flugverbot nachdenken.“ Zuvor müssten alle nichtmilitärischen Möglichkeiten ausgeschöpft und die Risiken einer Eskalation sorgfältig abgewogen werden. Müller wies darauf hin, dass immer mehr libysche Oppositionelle ein Eingreifen des Westens forderten. Es gebe auch eine völkerrechtliche Verantwortung für den Schutz von Menschen, sagte sie.

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