Gudrun Kopp: –Vor allem die lokale Be­völ­ke­rung muss zunächst profitieren–

Am heutigen Mon­tag trafen sich auf Ein­ladung der Par­la­men­ta­rischen Staats­sekre­tärin beim Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Gudrun Kopp, die Staats­minis­terin des Aus­wär­tigen Amtes, Cornelia Pieper, und der Parla­men­ta­rische Staats­sekre­tär beim Bundes­minister für Wirt­schaft und Tech­no­logie, Hans-Joachim Otto, Ver­tre­ter des Industrie­kon­sor­tiums Deser­tec Indus­trie Ini­tia­tive (Dii) und die Bot­schafter der nord­afri­ka­nischen Länder. Bei dem Ge­spräch ging es um eine ener­gie­poli­tische Partner­schaft zwischen Deutsch­land, Europa und Nord­afrika sowie um ener­gie­poli­tische Investitions­bedingungen.

Die Parlamentarische Staats­sekre­tärin Gudrun Kopp er­klärte zu den Ge­sprächen: „Es ist ein starkes Zeichen, dass sich füh­rende deutsche Unter­nehmen zu Nord­afrika be­ken­nen. Die Länder Nord­afrikas be­sit­zen ein enor­mes wirt­schaft­liches Poten­zial und ver­fügen über eine junge, gut aus­ge­bil­dete und moti­vierte Be­völ­ke­rung. Die Grund­vor­aus­set­zungen für Investi­tionen sind jedoch poli­tische Sta­bi­li­tät und klare recht­liche Rahmen­be­din­gungen in den Partnerländern.“

Das Bundesministerium für wirt­schaft­liche Zusammen­arbeit und Entwick­lung (BMZ) unter­stützt nach­drück­lich die Ziel­set­zung, er­neuer­bare Ener­gien in Nord­afrika stärker zum Ein­satz zu bringen. „Die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit för­dert lau­fende und ge­plante Vor­haben im Bereich nach­hal­tige Ener­gie in Nord­afrika mit rund einer Milliarde Euro. Deutsch­land ist damit der größte bi­la­te­rale Geber im Ener­gie­bereich in der Region. Aber staat­liche Gelder kön­nen ledig­lich eine wich­tige An­schub­finan­zierung dar­stellen. Andere Akteure, ins­be­son­dere die Privat­wirt­schaft, müs­sen folgen. Vor­aus­set­zungen für pri­vate In­vesti­tionen sind ein ver­läss­licher Rechts­rahmen und eine sta­bile Re­gie­rung vor Ort“, so Staats­sekre­tärin Kopp.

Aus Sicht des BMZ können die Erneuer­baren Ener­gien einen Bei­trag zum Klima- und Umwelt­schutz in der Region leisten, ins­be­son­dere wenn sie den Ver­brauch und die Ab­hän­gig­keit von Im­por­ten von Kohle, Gas und Öl re­du­zieren. „Investitionen in er­neuer­bare Ener­gien kön­nen den Län­dern Im­pulse für ihre eigen­stän­dige Ent­wick­lung geben. Dafür ist auch ein Techno­logie- und Know-How-Transfer er­for­der­lich. Für die Ak­zep­tanz von Ener­gie­pro­jekten vor Ort ist ent­schei­dend, dass vor allem die lokale Be­völ­ke­rung pro­fi­tiert: durch Arbeits­plätze, eine sichere Ener­gie­ver­sor­gung im Land oder in­di­rekt über Devisen- und Steuer­ein­nahmen. Wenn das ge­geben ist, schafft die Er­zeu­gung er­neuer­barer Ener­gien und der Teil­export nach Europa eine Win-Win-Situation“, so Staats­sekre­tärin Kopp abschließend.

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