Gudrun Kopp wür­digt Fort­schritte bei der Um­set­zung der WTO-Ini­tia­tive zur Ver­bin­dung von Han­del und Ent­wick­lungs­politik (Aid for Trade)

Gudrun Kopp, Parla­men­ta­rische Staats­sekre­tärin im Bundes­minis­terium für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, nimmt heute (18. Juli) an der Drit­ten Über­prü­fungs­kon­fe­renz für han­dels­be­zogene Hilfe (Aid for Trade) der WTO in Genf teil.

Die „Aid for Trade“-Ini­tia­tive wurde auf der WTO-Minister­kon­ferenz von Hong­kong im Jahre 2005 be­grün­det und soll Ent­wick­lungs­ländern eine bes­sere Nut­zung ihrer Chan­cen im Welt­han­del er­mög­lichen. Han­del als wichtiger Motor für Wirt­schafts­ent­wick­lung kann Instru­ment für Ent­wick­lung sein und dazu bei­tragen, breiten­wirk­sames Wachs­tum zu ge­stal­ten, neue und kom­pe­ti­tive Ar­beits­plätze im Export­sek­tor zu schaffen und Armut zu re­du­zieren. Dies setzt aller­dings vor­aus, dass aus­reichende Kapa­zi­täten und Wis­sen ver­füg­bar sind, um Han­dels­chancen zu nutzen. In Ent­wick­lungs­ländern er­for­dert Handels­libera­lisierung daher den poli­tischen Willen zu be­glei­tenden Re­form­schritten, die mit han­dels­be­zogenen ent­wick­lungs­poli­tischen Maß­nahmen unter­stützt werden können. Hier setzt die deutsche AfT an.

Vor ihrer Abreise unter­strich Frau Kopp die bis­herigen Erfolge der „Aid for Trade“-Initiative, die auf eine engere Ver­bin­dung zwischen Ent­wick­lungs­politik und Han­dels­poli­tik im In­teres­se der Ent­wick­lungs­länder ab­zielt: „Der Fort­schritts­bericht von WTO und OECD belegt, dass die Ent­wick­lungs­länder in den letzten Jah­ren ihren An­teil am Welt­handel deut­lich ge­stei­gert haben, trotz der Aus­wir­kungen der globalen Wirt­schafts- und Finanz­krise. Dies ist sicher­lich auch ein Er­folg der Aid-for-Trade-Initiative. Schwer­punkte der Kon­fe­renz sind Er­geb­nis­orien­tie­rung und Wirk­sam­keit der Hilfe. Dies sind Themen, die ins­be­son­dere auch von Deutsch­land sehr stark unter­stützt werden und an denen weiter ge­ar­bei­tet werden muss.“

Das BMZ selbst hat Ende Juni eine neue „Aid for trade“-Strategie ver­ab­schie­det, die darauf ab­zielt, die Ent­wick­lungs­länder (speziell auch in Afrika) bei der Inte­gra­tion in re­gio­nale und inter­natio­nale Han­dels­be­zie­hungen zu unter­stützen, um Han­del im Sinne von „Hilfe zur Selbst­hilfe“ besser zur nach­haltigen Ent­wick­lung ein­setzen zu können.

Dazu Kopp: „Deutschland ist auch künftig zuver­lässiger AfT-Partner und mit über 1,8 Mil­liarden Euro jährlich dritt­größter bi­la­te­raler Geber handels­be­zogener Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit. Es geht darum, Handels­chancen von Ent­wick­lungs­ländern zu nutzen durch ver­bes­serte Export- und An­ge­bots­kapa­zi­täten der Privat­wirt­schaft und der Land­wirt­schaft, durch die Ein­bin­dung in re­gio­nale und inter­natio­nale Wert­schöpfungs­ketten und die Ein­hal­tung von Sozial- und Umwelt­stan­dards zu ver­bessern und wirt­schaft­liche Infra­struktur aufzubauen.“

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