Hardt: Die amerikanische Außenpolitik steht vor einer Zäsur

Mattis steht für Bündnistreue – Truppenrückzug aus
Afghanistan gibt Anlass zur Sorge

US-Verteidigungsminister James Mattis hat seinen Rücktritt
angekündigt. Außerdem gibt es in den USA Berichte über einen
möglichen Truppenabbau in Afghanistan. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,
Jürgen Hardt:

„Der angekündigte Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis
ist eine Zäsur für die Außen- und Sicherheitspolitik der USA, aber
auch für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA. Mattis
steht wie kein Zweiter in der US-Administration für die Bedeutung und
die Stärkung internationaler Bündnisse, allen voran der NATO. Mit ihm
wird ein wichtiger, zugleich besonnener und abwägender
Gesprächspartner die politische Bühne verlassen. Wir erwarten auch
von seinem Nachfolger, dass er den engen Austausch mit den
europäischen Partnern zu elementaren Sicherheitsfragen sucht. Die
NATO ist und bleibt das wichtigste Verteidigungsbündnis der Welt und
Rückgrat der euro-atlantischen Sicherheit. Ihre Stärke zieht sie aus
der Geschlossenheit und partnerschaftlichen Zusammenarbeit.

Berichte über einen möglichen Truppenabbau in Afghanistan hören
wir mit Sorge. Es gab immer wieder Überlegungen, die Truppenpräsenz
anzupassen, aber dies wurde gemeinschaftlich innerhalb der NATO
beschlossen und festgelegt. Anders als bei der US-Präsenz in Syrien
handelt es sich beim Engagement in Afghanistan im Rahmen der Resolute
Support Mission um einen integrierten NATO-Einsatz. Die Fähigkeiten
der in Afghanistan engagierten Nationen sind eng aufeinander
abgestimmt. Dies muss die US-Führung berücksichtigen.

Als NATO-Partner sind wir den USA selbstverständlich
beigesprungen, als sie nach den verheerenden Anschlägen vom 11.
September 2001 den Bündnisfall ausgerufen haben. In der Folge haben
wir gemeinsam begonnen, in Afghanistan dem Terrorismus den Nährboden
zu entziehen – mit erheblichen Fortschritten, wie wir rückblickend
sagen können. Gemeinsam haben wir die Bedingung für einen möglichen
Abzug formuliert. Der lautet, dass die afghanischen Streitkräfte in
der Lage sein müssen, eigenständig für ein sicheres Umfeld in ihrem
Land zu sorgen. Dies muss auch weiterhin Maßstab unseres Handelns in
Afghanistan sein. Unsere Maxime im Bündnis bleibt dabei –together in
– together out–.“

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