Hasselfeldt: Passgenaue Lösungen für betroffene Standorte

Bundesverteidigungsminister de Maizière hat heute
das neue Stationierungskonzept der Bundeswehr vorgestellt. Dazu
erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Gerda Hasselfeldt:

„Mit dem Stationierungskonzept ist eine der letzten großen Weichen
für die Neuausrichtung der Bundeswehr gestellt. Alle Standorte wurden
auf der Grundlage objektiver Kriterien bewertet. Gleichwohl sind die
Schließung und Verkleinerung von Standorten für die betroffenen
Kommunen bitter und bedeuten einen schmerzhaften Einschnitt.

Dort, wo eine Schließung von Standorten unvermeidbar war, sind der
Bund und die Länder nun gefordert, zusammen mit den betroffenen
Kommunen auf die örtlichen Bedürfnisse zugeschnittene Hilfestellungen
zu entwickeln. Ich setze mich für passgenaue Lösungen für diese
Standorte ein, und zwar nicht nur im ländlichen Raum. Dabei geht es
nicht einfach darum, den Ruf nach Förderprogrammen zu bedienen. Auch
die Länder und die Kommunen müssen sich einbringen. Ich bin sicher:
Wenn die Kommunen mit ihrer Ortskenntnis, die Ländern mit ihren
Möglichkeiten zur Wirtschaftsförderung und der Bund mit der Erfahrung
bei der Umwandlung von Kasernen zusammenstehen, wird die
Neuausrichtung der Bundeswehr zu einer Chance für alle betroffenen
Städte und Gemeinden.

Die bereits beschlossenen Eckpunkte der Neuausrichtung beruhen im
Wesentlichen auf dem Reformanstoß und den umfangreichen Vorarbeiten
von Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Neuausrichtung der Bundeswehr
bleibt somit eng mit seinem Namen verknüpft. Es ist mittlerweile
unstrittig, dass eine umfassende Strukturreform angesichts der
künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen lange überfällig
war.

Es geht jetzt darum, die Verankerung der Bundeswehr in der
Bevölkerung zu erhalten und die Truppe als Arbeitgeber attraktiver zu
machen. Zudem braucht es einen möglichst breiten gesellschaftlichen
Konsens im Hinblick auf die künftigen sicherheitspolitischen
Anforderungen, die an Deutschland gestellt werden.“

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