Der Zentralrat der Muslime (ZdM) hat vor einer
neuen Dimension von anti-muslimischem Rassismus gewarnt. Rechte
Webseiten seien mitverantwortlich für eine wachsende Gewalt gegen
Muslime, sagte der ZdM-Vorsitzende Mazyek der „Heilbronner Stimme“
(Dienstag). „Webseiten mit einer solchen Hasssprache sind über Jahre
chronisch unterschätzt worden. So hat sich eine Art der Denke
festgesetzt, die nun dafür verantwortlich ist, dass wir inzwischen
eine neue Dimension des anti-muslimischen Rassismus erleben.“
„Die Hemmschwelle zur Gewalt ist massiv gesunken“, sagte Mazyek
und lobte die Maßnahmen von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD)
gegen Hasssprache im Internet. „Die sozialen Medien dürfen nicht zu
asozialen Medien werden, sonst entzündet sich die Gewalt immer
schneller.“ Vor einigen Jahren habe es „lediglich“ ab und an den Wurf
eines Molotowcocktails auf eine Moschee gegeben. „Heute gibt es
dagegen gezielte Bombenanschläge auf Imame“, klagte Mazyek und
verwies unter anderem auf den Sprengstoffanschlag in Dresden im
September 2017. Die Begründung des mutmaßlichen Täters sei gewesen,
er müsse doch etwas gegen Muslime unternehmen.
Dass islamfeindliche Straftaten nun als eigener Deliktbereich
unter den politisch motivierten Straftaten erfasst werden, sei ein
wichtiger Schritt. „Wir haben dafür Jahre hingearbeitet“, sagt Mazyek
weiter. „Wir müssen Öffentlichkeit, Justiz, Polizei, aber auch unsere
Moscheen selbst dafür sensibilisieren.“ Mazyek geht von einer hohen
Dunkelziffer aus und verweist auf einen Fall in Halle. „In einer
unserer Moscheen, auf die erst am Freitag Schüsse abgefeuert worden
sind, hat der Imam erklärt, sich erst beim zweiten Vorfall an die
Polizei gewendet zu haben. Ich habe ihn gefragt, warum sagt ihr das
erst jetzt?“ So etwas erlebe er häufig. Bei dieser Opfergruppe gebe
es eine große Hemmschwelle, sich gegenüber den Behörden zu
offenbaren. Viele Opfer meldeten sich auch gar nicht.
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