IHK Saarland und DIHK fordern: „Energiewende europäisch denken“

„Die deutsche Energiewende muss besser in den europäischen Kontext eingebettet werden.“ Dies forderte Michael Hager, Kabinettchef von EU-Energiekommissar Günther Oettinger, heute in Saarbrücken. Der hochrangige Gast aus Brüssel stellte sich im Rahmen des 150-jährigen Jubiläums der IHK Saarland einer Diskussion mit Unternehmen und IHK-Experten aus ganz Deutschland. Er erklärte: „Den Energiebinnenmarkt in Sonntagsreden zu preisen, reicht nicht. Er muss Realität werden – und er liegt auch im Interesse Deutschlands, weil er hilft, die Energieversorgung kosteneffizient zu sichern und die Energiekosten insgesamt im Zaum zu halten.“
Dr. Richard Weber, Präsident der IHK Saarland und designierter Präsident des europäischen Kammerdachverbands Eurochambres, betonte: „Wir Deutschen – und gerade wir hier Saarland – leben nicht auf einer Energie-Insel, sondern mitten in Europa. Wenn die deutsche Energiewende gelingen soll, dann wird sie nur mit und nicht gegen Europa gelingen!“ Er verwies auf die kürzlich von der DIHK-Vollversammlung verabschiedete Resolution und erklärte: “ Vor allem brauchen wir jetzt dringend eine grundlegende Reform des EEG und eine marktwirtschaftliche Ausrichtung der Energiewende! Damit wird unsere deutsche Energiepolitik auch besser vereinbar mit dem europäischen Energiebinnenmarkt.“
EU-Vertreter Hager hatte darauf hingewiesen, dass die Europäische Kommission das EEG und insbesondere die Sonderregelungen für energieintensive Betriebe wettbewerbsrechtlich auf den Prüfstand stellen werde. Die IHK-Organisation gibt aber zu bedenken: Sonderregeln für stromintensive Industriebetriebe stellen keine Besserstellung deutscher Standorte gegenüber dem europäischen Wettbewerb dar, sondern sind Bedingung dafür, international wettbewerbsfähig zu bleiben. Kompromissbereitschaft ist also gefragt – aber grundsätzlich waren sich alle Vertreter in der Debatte einig: Wir müssen die Energiewende europäisch denken!

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