IntegrationsbeauftragteÖzoguz (SPD): Mit der Türkei im Gespräch bleiben

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung,
Aydan Özoguz (SPD), hat die Türkei aufgefordert, bei der Aufarbeitung
des Putschversuchs alle rechtsstaatlichen Grundsätze zu beachten.

Özoguz sagte am Montag im rbb-Inforadio, derzeit sehe es so aus,
als ginge es Staatspräsident Erdogan darum, schnell diejenigen
festzunehmen, die man ohnehin im Visier hatte. Dennoch wäre es
falsch, jetzt alle Gespräche mit der Türkei zu einem EU-Beitritt
abzubrechen.

„Was wir auf gar keinen Fall tun dürfen, ist selber emotional zu
werden und (…) zu sagen: Jetzt gar keine Gespräche mehr. (…) Es
wäre gut, wenn Deutschland gerade eben mit seiner besonderen Stellung
Ruhe bewahrt und deutlich macht: Wir müssen weiter reden, wir müssen
mahnen und dafür sorgen (…), dass Rechtsstaatlichkeit seine hohe,
hohe Stellung auch bewahrt.“

Man dürfe die Menschen in der Türkei nicht alleine lassen, betonte
die SPD-Politikerin.

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