Jobs für Flüchtlinge und Einheimische im Libanon

– 12 Mio. EUR für das Programm „Beschäftigungsförderung durch
arbeitsintensive Infrastrukturmaßnahmen“
– Deeskalierende Wirkung betreffend die Spannungen zwischen
syrischen Flüchtlingen und der lokalen Bevölkerung

Heute hat die KfW im Auftrag des Bundesministeriums für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Beirut das
Programm Beschäftigungsförderung durch arbeitsintensive
Infrastrukturmaßnahmen für syrische Flüchtlinge und wirtschaftliche
schwache Libanesen offiziell gestartet. Der deutsche
Finanzierungsbeitrag für die Phase I und II des Vorhabens beträgt
rund 12 Mio. EUR, eine dritte Phase des Vorhabens ist noch für das
laufende Jahr geplant. Das Programm ist Teil der
Beschäftigungsoffensive Nahost des BMZ.

Seit mehr als sieben Jahren dauert der Bürgerkrieg in Syrien an
und stellt den Libanon als unmittelbares Nachbarland vor große
Herausforderungen. Dort leben eine knappe Million (offiziell
registrierte) syrische Flüchtlinge – bei einer Gesamtbevölkerung von
etwa 4,5 Millionen. Die syrischen Flüchtlinge dürfen im Libanon nur
eingeschränkt in ausgewählten Bereichen arbeiten, bekommen vom Staat
weder eine Unterkunft noch finanzielle Unterstützung. Sie sind
deshalb auf Schwarzarbeit oder die Versorgung durch
Hilfsorganisationen angewiesen.

„Die UN-Vorhaben, die die KfW im Auftrag des Bundesministeriums
für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durchführt,
beinhalten kurz- und mittelfristige Beschäftigungsmöglichkeiten für
syrische Flüchtlinge im Libanon. Sie enthalten immer auch
Komponenten, die den durch den Flüchtlingszuzug stark belasteten
Gastgemeinden und ihren Bewohnern zugutekommen – auch um Spannungen
abzubauen. Diese Maßnahmen sind deshalb ein entscheidender Beitrag
zum Erhalt der Stabilität im Libanon“, sagte Prof. Dr. Joachim Nagel,
Mitglied des Vorstands der KfW Bankengruppe.

Die Maßnahmen entsprechen den anerkannten Sozialstandards. Die
Jobs entstehen im Rahmen von Maßnahmen zur Rehabilitierung und
Verbesserung von Straßen und Wegen, der Installation von
Wasserspeichern und Wasserleitungen sowie von Marktplätzen. Diese
Maßnahmen werden in Zusammenarbeit mit der International Labour
Organisation (ILO) und dem United Nations Development Programme
(UNDP) umgesetzt. Weiter werden auch die libanesischen Ministerien
für Arbeit und für Soziales dabei unterstützt, einen rechtlichen
Rahmen zur Förderung von arbeitsintensiven Maßnahmen zu schaffen und
syrischen Flüchtlingen die erforderlichen Arbeitsgenehmigungen zu
erteilen. Die Aktivitäten konzentrieren sich auf die bedürftigsten
Gemeinden der Gouvernorate Beeka, Nord-Libanon und Mount Lebanon.

Die wirtschaftliche Situation des Libanon war in den vergangenen
Jahrzehnten durch (Bürger-) Kriege negativ beeinflusst: Von 1975 bis
1990 wütete ein Bürgerkrieg, dann kam es 2006 zu einem Krieg zwischen
der schiitischen Hisbollah und Israel. Nach einer gewissen Erholung
brach seit Beginn der Unruhen in Syrien im Jahr 2011 die
Wirtschaftsleistung des Libanon massiv ein. Das Wachstum beträgt nur
noch ein Prozent, vor der Krise waren es knapp neun Prozent. Die
finanziellen Verluste belaufen sich nach Einschätzung der Weltbank
auf 18 Mrd. EUR Euro. Landwirtschaftliche und industrielle Exporte in
die Nachbarländer sind aufgrund der geschlossenen Grenzen fast
unmöglich geworden, die Zahl der Arbeitslosen hat sich seit 2011
verdoppelt.

In dieser Lage ist der Libanon – wie auch die anderen
Aufnahmeländer der Region – auf internationale Hilfe angewiesen. Seit
2011 hat die KfW im Auftrag der Bundesregierung 238 Mio. EUR vor
allem für UN-Programme im Libanon zur Verfügung gestellt. Neben ILO
und UNDP ist das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen der
wichtigste Kooperationspartner.

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