junge Welt: Postbank verweigert Zahlungen von Verlag 8. Mai GmbH an kubanischen Kooperationspartner Granma International

Die Postbank, eine hundertprozentige Tochter der
Deutschen Bank, hat am 28. März eine Überweisung in Höhe von 9.675,21
Euro der Verlag 8. Mai GmbH aus Berlin an deren kubanischen
Kooperationspartner Granma Internacional zurückgewiesen. Einziger
Grund für die Verweigerung des Geldtransfers ist – laut Postbank –
die seit 1962 von den USA gegen Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels-
und Finanzblockade.

Wie die im Verlag 8. Mai GmbH erscheinende Tageszeitung junge Welt
in ihrer Wochenendausgabe berichtet, verstößt das Geldinstitut damit
gegen eine bereits am 22. November 1996 erlassene Verordnung des
Europäischen Rates (EG Nr. 2271/96). Darin werde festgestellt, dass
die Regelungen der US-Blockade gegen Kuba »völkerrechtswidrig« und in
der EU »illegal« sind.

Seit Januar 2017 organisiert die Verlag 8. Mai GmbH Druck und
Vertrieb der kubanischen Monatszeitung Granma Internacional im
deutschsprachigen Raum. Die Zeitung sei »ein interessantes Medium für
alle, die an authentischen Originalinformation direkt aus Kuba
interessiert sind«, so Verlagsgeschäftsführer Dietmar Koschmieder. In
einem Kooperationsabkommen habe sich der Verlag verpflichtet, etwaige
Überschüsse nach Havanna zu überweisen. Das sei durch die Postbank
unter Berufung auf US-Gesetze vorerst blockiert worden. Laut
Koschmieder sei es bezeichnend, dass damit ein kleines und in der
Bundesrepublik alternatives Medienprojekt ausgerechnet von denen
gefährdet werde, die vorgeben sich für freie Medien in Kuba
einzusetzen.

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junge Welt
Jonas Pohle
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