Offenbar kann es immer noch schlimmer kommen als
ohnehin von Pessimisten erwartet. Der mutmaßliche Flugzeugabschuss
einer Passagiermaschine über der Ostukraine macht sprachlos: Wessen
Geistes Kind muss jemand sein, der da auf den Knopf drückt und nahezu
300 Menschenleben auslöscht? Und wozu? Sicher ist, dass der
nichterklärte Krieg zwischen der Ukraine und Russland zum
Schmutzigsten gehört, was die so genannte moderne Kriegsführung
anzubieten hat. Das sc
Die kriegsähnliche Krise in der Ostukraine
eskaliert dramatisch, und dies vor den Augen der Weltöffentlichkeit.
Alles begann mit "harmlosen" Gebäudebesetzungen. Es folgten
Barrikadenkämpfe. Schließlich rollten Panzer, Kampfjets stiegen auf.
Nun könnten tatsächlich russische Streitkräfte ukrainische Flugzeuge
abgeschossen haben. Weit schlimmer noch: Ein Passagierjet mit fast
300 Menschen an Bord könnte zum "Kollateralschaden"
Die kriegsähnliche Krise in der Ostukraine
eskaliert dramatisch und dies vor den Augen der Weltöffentlichkeit.
Alles begann mit "harmlosen" Gebäudebesetzungen. Es folgten
Barrikadenkämpfe. Schließlich rollten Panzer und Kampfjets stiegen
auf. Nun könnten tatsächlich russische Streitkräfte ukrainische
Flugzeuge abgeschossen haben. Weit schlimmer noch: Ein Passagierjet
mit fast 300 Menschen an Bord könnte zum "Kollateralschaden&quo
Das hatte sich Jean-Claude Juncker auch anders
vorgestellt. Der frisch gewählte Kommissionspräsident wollte noch vor
der Sommerpause damit beginnen, seine neue EU-Kommission
zusammenzustellen. Von jedem Mitgliedsland wünschte er sich drei
Personalvorschläge, darunter mindestens eine Frau. Solange die
Regierungschefs keinen neuen Außenbeauftragten ernannt haben, sind
aber alle anderen Entscheidungen blockiert. Die Ukraine steht kurz
vor dem Bürgerkrieg, im Gas
Nichts eint mehr als ein gemeinsames Feindbild. Und
da Russland in der Ukraine-Krise weiterhin wenig zur Entspannung der
Lage beiträgt, fiel es den versammelten Staats- und Regierungschefs
nicht schwer, mit weiteren Sanktionen gegen Moskau auf ihrem
Sondergipfel wenigstens einen erwähnenswerten Beschluss zu fassen.
Über die ansonsten komplett ernüchternde Bilanz des Treffens kann das
allerdings nicht hinwegtäuschen. Ihre Amtskollegen haben der
überzeugten Euro
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist ganz
und gar nicht überraschend. Dass es gegen EU-Recht verstößt,
Abschiebehäftlinge gemeinsam mit gewöhnlichen Strafgefangenen in
herkömmliche Knäste zu sperren, ist schon seit Jahren klar. Der
Wortlaut der entsprechenden EU-Richtlinie lässt daran keinen Zweifel.
In dieser steht, dass illegale Migranten "grundsätzlich in speziellen
Hafteinrichtungen" untergebracht werden müssen. No
Sanktionen sind vor allem eine Botschaft an die
Öffentlichkeit. Das kleine Kuba lebt mit den US-amerikanischen schon
über ein halbes Jahrhundert. Russland wird nun von Washington und
Brüssel als Quelle allen ukrainischen Übels vorgeführt, als allein
Schuldiger an den Pranger gestellt. Jeder soll seinen Dreck auf ihn
werfen. Besserte er sich, würde alles gut. Soweit die schamlose Lüge
von der einfachen Lösung. Die Bestrafung täuscht eigene Unschu
Am Freitagmorgen gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel
eine Pressekonferenz und stellt sich vor Antritt ihres Sommerurlaubs
den Fragen der Medien zu innen- und außenpolitischen Themen. N24
überträgt live ab ca. 11 Uhr.
Pressekontakt:
Cornelia Felber
N24 Programmkommunikation/Marketing
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