Die USA wollen ihr militärisches Engagement im Verlauf der nächsten zwei Wochen reduzieren. "Mit Beginn dieser Woche oder während der nächsten Woche, werden wir damit beginnen, die eingesetzten militärischen Mittel, zu reduzieren", sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates am Sonntag im Interview mit dem Sender "NBC" zum Einsatz in Libyen. Im Weiteren betonte Gates, das Instrumentarium der USA würde mehr umfassen, als nur Gewaltmittel. "Di
Bundesaußenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle will offenbar "unter keinen Umständen" zurücktreten. Das wurde aus der Umgebung des Politikers laut. Der Minister werde seine Ämter demnach unabhängig vom Ergebnis der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am Sonntag nicht abgeben. Umfragen deuten unterdessen darauf hin, dass es in beiden Bundesländern eine rot-grüne Mehrheit geben könnte.
Bei einer Demonstration in London ist es am Wochenende zu schweren Krawallen gekommen. Mehr als 200 Personen sind nach Behördenangaben festgenommen worden, 84 wurden verletzt. Auf Seiten der Polizei habe es 31 Verletzte gegeben, elf Beamte seien in Krankenhäuser verbracht worden. Gewerkschaften hatten zu Großkundgebungen gegen die Sparpläne der britischen Regierung am Samstag aufgerufen. Mehrere Hunderttausende Menschen beteiligten sich, einige Medien sprechen von 300.000, a
Angesichts überlasteter Straßen und ehrgeiziger Klimaziele plant die EU-Kommission einen großflächigen Ausbau der europäischen Schienennetze. Besonderen Handlungsbedarf sieht Brüssel nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe) dabei bei transnationalen Trassen, die die Mitgliedsländer miteinander verbinden und den Schienenwegen für den Hochgeschwindigkeitsverkehr. In ihrem Weißbuch, welches die Kommission am Montag vors
Stefan Füle,
EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, informierte
Julia Timoschenko, die ukrainische Oppositionsführerin, in einem
Treffen in Brüssel über den Fortschritt der Integration der Ukraine
in die Europäische Union.
"Ich hoffe, dass die Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen
und das umfassende Freihandelsabkommen im Laufe dieses Jahres
abgeschlossen werden können, und habe dies Frau Timoschenko
mitgeteilt", sagte
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat sich bisher eine höhere Wahlbeteiligung als bei den vorangegangenen Wahlen abgezeichnet. Wie der Landeswahlleiter von Rheinland-Pfalz mitteilte, haben bis 14 Uhr bereits 42 Prozent der 3,1 Millionen Wahlberechtigten im Land ihre Stimme abgegeben. Das stellt eine deutliche Steigerung gegenüber den Landtagswahlen von 2006 dar, als um diese Zeit lediglich 35 Prozent gewählt hatten. Umfragen deuten darauf hin, da
Der Mineralölkonzern Shell hat das Bundeskartellamt
zu einer unvoreingenommen Überprüfung der Branche aufgefordert. "Ich
kann nur hoffen, dass es nicht so ausgeht wie bei den Stromkonzernen,
wo nichts gefunden, aber trotzdem ein Generalverdacht formuliert
wurde", sagte Shell-Deutschlandchef Peter Blauwhoff dem Tagesspiegel
(Montagausgabe) in einem Interview. "In unserer Branche herrscht
intensiver Wettbewerb." Auch das Oberlandesgericht Düsseldorf habe
Die Führung Syriens hat am Sonntag die Aufhebung des Notstandsgesetzes beschlossen. Das teilte eine Beraterin von Präsident Baschar al-Assad mit. Das Notstandsgesetz war nahezu 50 Jahre in Kraft. Der Druck der Protestbewegung habe nun zur Aufhebung geführt, hieß es aus Damaskus. Noch am Samstag hatte es bei einer Demonstration in der Hafenstadt Latakia Tote gegeben. Von Hausdächern aus hatten Heckenschützen auf Bürgerrechtler bei einer Kundgebung geschossen. Z
Bei gewaltsamen Zusammenstößen in Abidjan, dem Regierungssitz der Elfenbeinküste, sind am Sonntag mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Augenzeugenberichten zufolge ereigneten sich die Zusammenstöße im Stadtteil Adjame-Agban. Anhänger des Ende November abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo sollen unter Protesten versucht haben, eine Ausgangssperre zu verhängen. Die Elfenbeinküste ist seit den Wahlen vom 28. November wiederholt Schauplat
Papst Benedikt XVI. hat am Sonntag ein Ende der Kämpfe in Libyen gefordert. Beim Angelusgebet rief er zu einer diplomatischen Lösung der Krise für das nordafrikanische Land auf. Die internationale Staatengemeinschaft sowie alle politisch und militärisch Verantwortlichen sollten "umgehend einen Dialog aufnehmen, um die Gewalt zu beenden", so der Papst. Er sei besorgt über die immer dramatischer werdende Lage der Zivilbevölkerung. "Das Ziel muss ein ger
