Japan: Einsatzkräfte starten zweiten Kühlversuch am AKW Fukushima

Am japanischen Atomkraftwerk Fukushima haben Einsatzkräfte der Armee und der Feuerwehr am Freitag einen zweiten Kühlversuch gestartet. Die japanische Armee setzt dabei auch Ausrüstung der Tokioer Feuerwehr ein, um die Reaktoren des Kernkraftwerks Fukushima zu kühlen. Wie der japanische Fernsehsender NHK berichtete, sei die Reichweite der von der Polizei eingesetzten Wasserwerfer nicht ausreichend gewesen, mit den jetzt herbeigeschafften Feuerwehrwagen sei diese aber gegeben.

NRW-CDU-Fraktionschef Laumann: Opposition klagt gegen Haushalt 2011

Der Streit zwischen der rot-grünen Koalition in NRW und der Opposition um den Haushalt 2011 läuft zwangsläufig auf vorgezogene Landtagswahlen noch in diesem Sommer zu. Dies berichtet die "Neue Westfälische". CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann machte gegenüber dem Blatt unmissverständlich klar, dass die CDU gegen einen Haushalt, mit dem mehr als sechs Milliarden Euro neue Schulden gemacht werden sollen, auf jeden Fall klagen werde. Laumann verlangte, die

Flugverbotszone: USA wollen UN-Resolution schnell umsetzen

Die USA haben angekündigt, den Beschluss des UN-Sicherheitsrates zur Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen schnell umsetzen zu wollen. Wie das Weiße Haus mitteilte, habe US-Präsident Barack Obama bereits mit dem britischen Premierminister David Cameron und dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy telefoniert. Alle drei Regierungschefs hätten demnach darin übereingestimmt, dass Libyen "unverzüglich allen Bestimmungen in der Ent

Ministerpräsident Böhmer: Demokratie hängt von Einkommenssituation ab

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) sieht Einkommensverhältnisse und die Lebenssituation als ausschlaggebend dafür, wie fest die Demokratie in der Bevölkerung verankert ist. In einem Interview mit der "Mitteldeutschen Zeitung" sagte er: "Wenn die Menschen Arbeit haben und der Wohlstand wächst, dann wird sich manches Problem klären. Aber solange das nicht so ist, hadern sie mit der Demokratie." Der Ministerpräsident s

Lafontaine: Bundeswehr als Grünhelme nach Japan entsenden

Angesichts der Atom- und Tsunami-Katastrophe in Japan hat der ehemalige Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, seine Forderung nach einem Komplettumbau der Bundeswehr von einer "Berufsarmee im Kriegseinsatz hin zu einer weltweit einsetzbaren unbewaffneten Helfertruppe" nach dem Modell der "Grünhelme" erneuert. Lafontaine, jetzt Links-Fraktionschef im saarländischen Landtag, sagte der "Leipziger Volkszeitung" in einem Interview: "Die Bundeswehr

LVZ: Lafontaine: Bundeswehr als Grünhelme nach Japan entsenden / Hoffnung auf Umdenken in der Union nach Kehrtwende in der Energiepolitik

Angesichts der Atom- und Tsunami-Katastrophe in
Japan hat der ehemalige Vorsitzende der Linkspartei, Oskar
Lafontaine, seine Forderung nach einem Komplettumbau der Bundeswehr
von einer "Berufsarmee im Kriegseinsatz hin zu einer weltweit
einsetzbaren unbewaffneten Helfertruppe" nach dem Modell der
"Grünhelme" erneuert. Lafontaine, jetzt Links-Fraktionschef im
saarländischen Landtag, sagte der "Leipziger Volkszeitung"
(Freitag-Ausgabe) in einem Interv

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-CDU-Fraktionschef Laumann: Opposition klagt gegen Haushalt 2011

Der Streit zwischen der rot-grünen Koalition in
NRW und der Opposition um den Haushalt 2011 läuft zwangsläufig auf
vorgezogene Landtagswahlen noch in diesem Sommer zu. Dies berichtet
die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Freitagsausgabe).
CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann machte gegenüber dem Blatt
unmissverständlich klar, dass die CDU gegen einen Haushalt, mit dem
mehr als sechs Milliarden Euro neue Schulden gemacht werden sollen,
auf jeden Fa

Mitteldeutsche Zeitung: Politik
Bürgermeister angeklagt – Ortschef soll Computer ausgespäht haben

Die Staatsanwaltschaft Halle hat Anklage gegen den
Südharzer Bürgermeister Ralf Rettig (CDU) erhoben. "Wir sehen
hinreichenden Tatverdacht, dass er das Ausspähen von Daten
vorbereitet hat", sagte gestern Halles Oberstaatsanwalt Andreas
Schieweck der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Freitagausgabe). Der 54-jährige Rettig steht im Verdacht, versucht
zu haben, Mitarbeiter des Südharzer Verwaltungsamtes in Roßla
auszuspionieren – mit ein

Mitteldeutsche Zeitung: Politik
Böhmer: Demokratie hängt von Einkommenssituation ab

Einkommensverhältnisse und die Lebenssituation nennt
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) als
ausschlaggebend dafür, wie fest die Demokratie in der Bevölkerung
verankert ist. In einem Interview der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) sagte er: "Wenn die Menschen
Arbeit haben und der Wohlstand wächst, dann wird sich manches Problem
klären. Aber solange das nicht so ist, hadern sie mit der
Demokratie."

Umfrage: Bürger halten Merkels Wandel in der Atompolitik für Wahlkampfmanöver

Die große Mehrheit der Deutschen (68 Prozent) hält die Aussetzung der Laufzeitverlängerung von Angela Merkel (CDU) für reines Wahlkampfmanöver. Nur jeder vierte Bürger (26 Prozent) hält das dreimonatige Atom-Moratorium für einen glaubwürdigen Kurswechsel der Union. Dies ergab der neuste Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin. 72 Prozent der Deutschen würden außerdem mehr Geld für Strom ausgeben, damit vollständig auf Atomstrom ver