Urteil des IGH ist eine völkerrechtliche Zeitbombe
Urteil des IGH ist eine völkerrechtliche Zeitbombe
GEÄNDERTE SENDEZEIT: PHOENIX-Programmhinweis: KAMINGESPRÄCH – Elmar Theveßen im Gespräch mit Karl-Theodor zu Guttenberg, Montag, 26. Juli, 17.30 Uhr
Deutschlands beliebtester Politiker hat viele
Baustellen: Kunduz-Untersuchungs-ausschuss, tote deutsche Soldaten in
Afghanistan, die Umsetzung der Sparbeschlüsse und die Diskussion um
die Wehrpflicht. Im PHOENIX-Kamingespräch stellt sich der
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Fragen von
Elmar Theveßen.
PHOENIX zeigt das KAMINGESPRÄCH in Ausschnitten am Montag, 26.
Juli 2010, um 17.30 Uhr. Das vollständige Interview sehen Sie am
Sonntag,
WWF-Statement zur Verschiebung des US Klima- und Energiegesetzes
Regine Günther, Leiterin Klima- und Energiepolitik
des WWF Deutschland, zur Verschiebung des Klima- und Energiegesetzes
im US-Senat:
"Für den Klimaschutz ist das ein dramatischer Rückschlag. Die USA
sind einer der Hauptverursacher des Klimawandels und der
US-amerikanische Senat ist unfähig, die notwendigen Energie- und
Klimaschutzgesetze endlich auf den Weg zu bringen. Das ist mehr als
unverantwortlich. Das Versagen des US-Senates ist gerade angesichts
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BGH stärkt Anlegerschutz
Anleger darf auf mündliche Darstellung des Beraters vertrauen; keine Verjährung bei unterbliebener Durchsicht des Emissionsprospekts
Ethikrat nimmt Beratungen zu Fragen der Reproduktionsmedizin auf
Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Ethikrat
seine Beratungen zu Fragen der Reproduktionsmedizin aufgenommen.
Impulsreferate von Jochen Taupitz und Regine Kollek zu rechtlichen
und medizinischen Aspekten neuer Entwicklungen im Bereich der
Reproduktionsmedizin bildeten den Auftakt der Diskussionen, die in
eine Stellungnahme des Rates münden sollen.
Ratsmitglied Jochen Taupitz stellte die Frage, inwieweit das
Embryonenschutzgesetz noch zeitgemäß ist, in das Zentrum s
„Plusminus“ (NDR)
am Dienstag, 27. Juli 2010, um 21.50 Uhr
Moderation: Jörg Boecker
Im Notfall schlecht versorgt: Wie Krankenhäuser Patienten
gefährden Schlaganfall-, Herzinfarkt- und Polytraumapatienten sollten
eigentlich in dafür ausgestatteten Krankenhäusern behandelt werden.
Eine schnelle, qualifizierte und umfassende Versorgung dieser
Patienten entscheidet über das Leben danach. Doch solche Abteilungen
sind kostenintensiv; immer weniger Krankenhäuser können sich das
leisten. Auf Patienten verzichten
Direkte Demokratie: Nun muss nur noch die CDU springen
Direkte Demokratie: Nun muss nur noch die CDU springen
Steuer-CD soll Versäumnisse im Kampf gegen Steuerkriminalität kompensieren
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Banken-Stresstest: Wer die Wahrheit wissen will, muss sie auch verkraften können
Banken-Stresstest: Wer die Wahrheit wissen will, muss sie auch verkraften können
Anpassung der Leistungssoftware A2LL
Jobcenter: Einschränkungen am 30. Juli 2010
Die Leistungssoftware A2LL zur Berechnung der
Grundsicherungsleistungen wird an ein neues, leistungsfähigeres
Finanzsystem angebunden. Das führt zu umfangreichen
Umstellungsarbeiten. Die Bundesagentur für Arbeit hat alle
erforderlichen Maßnahmen ergriffen, um die Einschränkungen für die
Nutzung von A2LL zu minimieren. Üblicherweise wird die Einspielung
neuer Programmversionen ausschließlich an Wo
