In diesen Tagen reden alle von Mannschaftsspiel
und Teamgeist. Nicht nur bei der Fußball-WM in Südafrika, sondern
auch in der schwarz-gelben Koalition in Berlin. Doch im Gegensatz zur
deutschen Elf zeigt sich die Bundesregierung angeschlagen. Die
Hoffnung der Kanzlerin, mit der Präsidentenwahl Einigkeit zu
demonstrieren und der eigenen Gefolgschaft sowie den Bürgern ein
Aufbruchsignal zu geben, hat sich zerschlagen. Angela Merkels Macht
ist ein Stück weiter gebr&ou
Man muss es sich als ein international bestens
organisiertes System der Gewinn-Maximierung vorstellen, vergleichbar
dem multinationaler Konzerne – nur illegal und verbrecherisch. Die
"Organisierte Kriminalität", kurz OK, über die das Bundeskriminalamt
einmal im Jahr sparsam Auskunft gibt, dürfte wohl die einzige Branche
sein, die immer boomt. Auch weil sie so findig ist. Neuerdings machen
die Banden auch Riesen-Gewinne mit dem Klima; genauer: mit dem
Verkauf von Emi
Noch liegen keine Zahlen auf dem Tisch, noch haben
sie keinen Strich unter ihre Kalkulation gemacht – aber der Weg
zeichnet sich ab. Das Krisen-Vokabular aus dem Munde der künftigen
rot-grünen Koalitionäre über angebliche "chronische
Unterfinanzierung" deutet darauf hin, dass sie in Nordrhein-Westfalen
weitere Schuldenberge auftürmen werden. Das Ritual wiederholt sich
nach jedem Regierungswechsel – so war es schon 2005 nach der
schwarz-gelben Machtüb
Noch vor einem halben Jahr ging es der NRW-CDU so
gut wie der SPD schlecht. Heute ist es umgekehrt. Die SPD versammelt
sich hinter Hannelore Kraft, die Ministerpräsidentin wird und
Parteichefin und also mehr oder weniger unangefochten ist, selbst
wenn eine Minderheitsregierung auch eine mindere Regierung ist. Und
die CDU? Geht kurios zu Werke. Kungelt um Köpfe für karge Posten. Und
vergisst die entscheidende Frage. Bei Neuwahlen: Wer ist der
Gegenspieler von Kraft? Wer ist d
Persönlich Verletzte hat es bei jeder
Bundesversammlung gegeben. Auch mit der Politik ihrer jeweiligen
Regierung Unzufriedene haben ihrem Frust mit der Stimmkarte immer
schon Luft gemacht. Doch noch nie war die Zahl der Verweigerer so
hoch. Und damit stellt sich die Frage, ob das grassierende Misstrauen
gegenüber Politik und Parteienstaat in Bevölkerung und Medien nun
auch einen Teil der politischen Klasse selbst erreicht hat. Der
Hinweis aus der schwarz-gelben Koalition, a
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Nase
voll von der Jammerei seiner Bundesversammelten, das Bier sei schal,
der Weißwein zu warm, die Nudeln matschig. Neun Stunden Wulff-Wahl
haben ihre Spuren hinterlassen. Norbert Lammert sucht Abhilfe. Kein
stundenlanges Rumgewähle mehr. Doch der russische Kreml-Chef winkt
ab. Das Computerprogramm, das blitzschnell das Abstimmungsergebnis
der Duma auf die Videowand wirft, sei fest mit Putins Büro verbunden
und deshalb nicht
Seit Anfang dieses Jahres hat die Zentralstelle
"KURS" im Düsseldorfer Landeskriminalamt ihre Arbeit aufgenommen.
"KURS" will rückfallgefährdete Sexualstraftäter, die sich nach
Verbüßung ihrer Strafe wieder auf freiem Fuß befinden, im Visier
behalten. Passgenau und auf jeden Einzelfall bezogen sollen Auflagen,
Weisungen, behördliche Kontrollen und Observationen zwischen Polizei,
Justiz und sonstigen Behörden abgestimmt werden
Christian Wulff ist zum Bundespräsidenten
gewählt worden und er wird seine Sache zweifellos gut machen. Doch
die Umstände dieser Wahl haben Bundeskanzlerin Angela Merkels
Schwäche erbarmungslos aufgedeckt: Nichts, aber auch gar nichts,
scheint der Regierungschefin auf Anhieb gelingen zu wollen. Selbst
eine große rechnerische Mehrheit von Schwarz-Gelb mündet nicht mehr
zwangsläufig in den erwartbaren Erfolg. Doch der Schock vom Mittwoch
könnte auch
Auch Sigmar Gabriel, der eigentliche
Strippenzieher der Beinahe-Schlappe von Schwarz-Gelb bei der
Präsidentenwahl, hat eine Lektion lernen müssen: Wer auf solche
Verbündete wie die Linkspartei angewiesen ist, braucht keine Feinde
mehr. Der SPD-Vorsitzende hat zwar Merkel beschädigt und
parteiintern seinen Abstand zum nominellen Oppositionsführer
Steinmeier vergrößert. Aber das weiter gesteckte Ziel, linke
Dreierbündnisse anzubahnen und der Koalit
Ostthüringer Zeitung Gera zu Organisierte
Kriminalität:
Moderne Kommunikationstechnologie, die den Handel mit Geld und
Waren über das Internet in Sekundenschnelle weltweit möglich macht,
setzt die Strafverfolgungsbehörden der Nationalstaaten beinahe
schachmatt. Verfahren gegen diese Banden werden länger und länger,
die Beweisführung immer komplizierter. Hier zu Lande zwingt das den
Gesetzgeber, zumindest zügig verfassungsfeste
Überwach
