Mit Beschluss vom 5. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 32/14) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch die REGO-Lighting GmbH („REGO-Lighting“) betreffend das streitgegenständliche weiße LED-Produkt bestätigt. Nichia hatte gegen REGO-Lighting beim Landgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 4a O 108/12) Patentverletzungsklage […]
Dr. Henning Leitz von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meint hierzu: „Der Hinweisbeschluss ist besonders erfreulich, weil das Landgericht Bielefeld darin die von CLLB Rechtsanwälte von Anfang an vertretene Auffassung teilt, dass die Mahnbescheide der LeaseTrend AG nicht verjährungshemmend waren. Denn die Bezeichnung der Forderungen als „Tilgungs-/Zinsraten“ lässt in keinster Weise erkennen, dass die LeaseTrend AG […]
Sparer sollten diese Kündigung nicht akzeptieren, sondern dieser widersprechen und auf die bedingungsgemäße Vertragsfortführung pochen. Kommt die Bank dem nicht nach, sollte auf Feststellung geklagt werden, dass die Kündigung unwirksam ist. Nach Auffassung der CLLB Rechtsanwälte stellt der Umstand, dass sich der Markt derzeit in einer Niedrigzinsphase befindet, gerade keinen Kündigungsgrund dar; vielmehr handelt es […]
Immobilienkäufer in Deutschland müssen sich auf neue Hürden bei der Kreditaufnahme gefasst machen. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den das Bundeskabinett heute auf den Weg gebracht hat. Der Entwurf sieht zwar vor, die umstrittenen Kreditvergaberegeln im Zusammenhang mit der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie zu entschärfen. Zugleich werden aber der Bankenaufsicht BaFin für den Fall einer möglichen Überhitzung […]
München/Zagreb, 21.12.2016 Vodafone Kabel Deutschland unterzieht seinen Kabel TV-Service einem Relaunch. Alle Kunden, die einen digitalen HD Video Recorder oder HD Receiver nutzen, erhalten in diesem Rahmen ein Update. Neben einem frischen Design stand bei der Entwicklung der neuen Software vor allem die User Experience im Mittelpunkt. Der Kommunikationskonzern setzte dabei auf die UX-Spezialisten von […]
Die Privatbank Donner & Reuschel mit Sitz in Hamburg und München und die SpeedLab AG aus Cham in der Schweiz vereinbaren exklusive Kooperation im digitalen Asset Management. Mit risikoorientierten, über Algorithmen gesteuerten Portfolien auf Basis der Expertise von SpeedLab will Donner & Reuschel sein Angebot zunächst für institutionelle Investoren erweitern. Im aktuellen Marktumfeld mit extrem […]
Die Textilcolor AG mit Sitz in Sevelen im Schweizer Kanton St. Gallen, ist lange schon einer der führenden Anbieter von Hilfsmitteln und Farbstoffen für die chemische Veredelung und das Färben von Textilien und Stoffen. Hier sind schnelle Reaktionszeiten und große Kundennähe der Stoff, aus dem Erfolgsträume geschneidert sind. Doch der erste Rang im Wettbewerb bringt […]
Der HUSS-VERLAG mit seinen Logistikmagazinen LOGISTRA und LOGISTIK HEUTE produziert zur 15. Internationalen Intralogistik-Fachmesse LogiMAT 2017 zum neunten Mal die offizielle Messezeitung LogiMAT Daily im Auftrag des Veranstalters EUROEXPO Messe- und Kongress-GmbH. Mit einer Mischung aus tagesaktuellen News und weiterführenden Informationen aus den Ausstellungsbereichen verzeichnet die Messezeitung seit ihrer Erstausgabe ein erfreuliches Wachstum von 24.500 […]
Als ?Herz der deutschen Wirtschaft? gilt der Mittelstand. Damit dieses nicht aus dem Rhythmus kommt, ist es insbesondere in digitaler Zeit entscheidend, dass Prozesse reibungslos ineinander greifen. AmdoSoft sieht seine Mission deshalb darin, es Unternehmen jeder Größe und Provenienz zu ermöglichen, die zunehmend inhomogener und komplexer werdenden IT- und Businessprozesse zu einem bezahlbaren Preisnachhaltig zu […]