BERLINER MORGENPOST: Der Mauerpark ist unbezahlbar / Kommentar von Martin Nejezchleba

Mehr Berlin als im Mauerpark geht nicht. Die Erfolgsgeschichte dieser Stadt, sie wird auf diesem kargen Stück Grün zwischen Wedding und Pankow gefeierte Realität. Einst war hier ein Streifen des Todes, der vom Angstraum zum Freiraum wurde, zum Ort der Begegnung, der Kreativität, der Lebensfreude. Wer um dieses kostbare Stück Berlin einen Zaun ziehen möchte […]

Der Tagesspiegel: Giffey ruft zu mehr zivilgesellschaftlichem Engagement gegen Antisemitismus auf

Vor der am Sonnabend stattfindenden „Al-Quds“-Kundgebung in Berlin fordert die Bundesfamilienministerin und ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Neukölln, Franziska Giffey (SPD) mehr zivilgesellschaftliches Engagement gegen Antisemitismus in Deutschland. Gegenüber dem „Tagesspiegel“ kritisierte Giffey die Anfeindungen, denen Jüdinnen und Juden in Deutschland ausgesetzt sind: „Die Vorfälle der letzten Wochen, Monate und Jahre zeigen, dass Antisemitismus ein ernstes Problem […]

Der Tagesspiegel: Milliardärsfamilie kaufte tausende Berliner Wohnungen Mit Briefkastenfirmen verschleiert die Pears-Gruppe ihre Immobilienkäufe – und zahlt nur wenig Steuern

Die vermögende britische Familie Pears hat sich nach Informationen des „Tagesspiegels“ (Samstagausgabe) über ein verzweigtes Netzwerk von Firmen mit Sitz in Steueroasen wie Luxemburg, den Britischen Jungferninseln und auf Zypern einen Bestand von mindestens 3000 Berliner Wohnungen gesichert. Der Firmenverbund zahlt in Deutschland, gemessen an seinen Umsätzen, nur wenig Steuern. Der vom Recherchenezentrum „Correctiv“ und […]

Der Tagesspiegel: _Personaldecke bei der Post ist „auf Kante genäht“

Angesichts der wachsenden Beschwerden von Kunden über die Post fordert die stellvertretende Verdi-Chefin Andrea Kocsis bessere Arbeitsbedingungen für die Zusteller. Bei der Post sei die Personaldecke „vielerorts auf Kante genäht“, sagte die Gewerkschafterin, die auch stellvertretende Aufsichtsratschefin der Post ist, dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030/29021-14909 Pressekontakt: […]

Der Tagesspiegel: Staatsminister Roth für EU-Entscheidung über Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien im Juni

Der Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, drückt bei der Diskussion um einen Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien weiter aufs Tempo. Mit Blick auf die politischen Entwicklungen und anstehende Wahlen in der Westbalkan-Region sei der Juni für eine Entscheidung auf EU-Ebene über den Beginn von Beitrittsverhandlungen „der beste Zeitpunkt“, sagte der SPD-Politiker dem […]

Der Tagesspiegel: Grüne fordern Bezahlung von Tabakentwöhnung durch die Krankenkassen

Die Grünen fordern, dass die gesetzlichen Krankenkassen nicht mehr nur Medikamente und Therapien für Alkohol- und Drogenabhängige bezahlen, sondern auch die Kosten für Tabakentwöhnung übernehmen müssen. Es sei „unverständlich, dass Arzneimittel, die bei der Überwindung der Nikotinabhängigkeit helfen können, nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt werden dürfen“, sagte die drogenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im Bundestag, […]

Der Tagesspiegel: VW-Chef Diess fordert längere Nutzung von Atomkraft und früheren Ausstieg aus der Kohlekraft

VW-Chef Herbert Diess hat die Energiepolitik der Bundesregierung kritisiert: Um das Klima zu schützen, hätte sie zuerst aus der Kohleverstromung aussteigen sollen und dann erst aus der Atomenergie, sagte Diess in einem Interview des Fachdienstes „Tagesspiegel Background Mobilität & Transport“. Herbert Diess, der Vorstandsvorsitzende des VW-Konzerns, akzeptiert zwar die harte Arbeit, die in den Kohlekompromiss […]

Deutsche Wohnen dementiert Kaufabsicht für Sozialwohnungen in Kreuzberg

Die Immobiliengesellschaft Deutsche Wohnen hat Gerüchte zurückgewiesen, wonach sie ein Gebäude in Berlin-Kreuzberg mit mehr als 500 Sozialwohnungen kaufen will. Unternehmenssprecherin Manuela Damianakis sagte am Freitag dem rbb, die Deutsche Wohnen sei nicht an dem Verfahren beteiligt. Entsprechende Medienberichte seien eine Ente. Damianakis wörtlich „wir kaufen das nicht“. Mieteraktivisten hatten berichtet, die Deutsche Wohnen erwäge, […]

Datenschutzbeauftragte als Lotsen für KI-Systeme

Das Verhältnis von Künstlicher Intelligenz (KI) und Datenschutz sorgt vor allem bei KI-Unternehmen und Entwickler auf der einen und Datenschützern auf der anderen Seite für heiße Diskussionen. Denn viele selbstlernende Systeme nutzen Big-Data-Daten und Algorithmen für ihre Produkte und sehen in Forderungen nach Transparenz Eingriffe in den Wettbewerb. Dagegen verweisen Datenschutz-Aufsichtsbehörden und Datenschützer auf die Datenschutz-Grundverordnung […]