Kurzform: Nun ist der Sanierungsstau auf eine halbe Milliarde Euro angestiegen und der Hauptnutzer Hertha BSC will nicht mehr im Olympiastadion spielen, sondern vielmehr eine eigene Arena im Park errichten. Das wird wohl nach derzeitigem Stand auch nicht gelingen. Aber es wirft neue Probleme auf. Die Frage nach einer Zukunft des Olympiaparks bleibt daher weiter […]
Der thüringische CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Ende Oktober, Mike Mohring, hat die Junge Union zu einem Zugehen auf die Klimaschutzbewegung „Fridays For Future“ aufgerufen. Er habe Tilman Kuban, dem neuen JU-Chef, zugeraten, „die Anliegen und Sorgen der jungen Menschen offenen Herzens aufzugreifen, Ideen zu entwickeln und mit ihnen gemeinsam zu diskutieren“, sagte Mohring […]
Zwei Drittel der Brandenburger sehen die Zukunft der Europäischen Union nach einem Brexit mit Sorge. Das ermittelte das Meinungsforschungsinstitut infratest dimap im Auftrag des rbb. 67 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass der Austritt Großbritanniens die EU schwächen wird. Anhänger der Linken (79 Prozent) und der Grünen (73 Prozent) sind dabei besonders in Sorge, […]
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Bitte beachten Sie: Die nächste Terminvorschau erscheint wegen der Ostertage erst in zwei […]
Ein neues Gesetz gegen Umsatzsteuerbetrug im Online-Handel zeigt Wirkung. Rund 15.000 Online-Händler aus China, Hongkong, Taiwan und Macao haben sich bis zum Ende der Registrierungsfrist beim zuständigen Finanzamt Berlin-Neukölln mit einer Steuernummer angemeldet, um nicht für den Handel auf elektronischen Marktplätzen in Deutschland gesperrt werden. Das erfuhr der Berliner „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe) auf Anfrage bei der […]
Eröffnungsveranstaltung und Plenarsitzungen des 122. Deutschen Ärztetages Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn der 122. Deutsche Ärztetag in Münster am 28. Mai 2019 u.a. im Beisein von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eröffnet wird, ist das bislang größte gesundheitspolitische Reformgesetz der Bundesregierung, das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), seit einigen Wochen in Kraft. Vor diesem Hintergrund wird der 122. […]
Einführung der Versuchsstrafbarkeit beim Cybergrooming kommt Bundesjustizministerin Katarina Barley hat fünf Monate nach ihrer Ankündigung nun endlich einen Gesetzentwurf zur Einführung der Versuchsstrafbarkeit beim sogenannten Cybergrooming vorgelegt. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CSU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker und der zuständige Berichterstatter, Alexander Hoffmann: Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Nachdem schon Heiko Maas das Thema jahrelang hat liegenlassen, […]
Die idealo internet GmbH („idealo“) hat beim Landgericht Berlin eine Schadensersatzklage in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro gegen Google wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung eingereicht. Inhalt der Klage Gestützt ist die Klage auf Googles Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung als Suchmaschinenbetreiber, um Googles eigenen Preisvergleichsdienst im Markt durchzusetzen. Die in der Klage geforderte Schadensersatzsumme […]
Representation matters Mit über 2 Millionen Einwohnern afrikanischer und -diasporischer Herkunft in Deutschland sind afrodeutsche Menschen eine starke Kaufkraft. Besonders in den Bereichen Beauty- und Lifestyle-Produkten gibt diese Zielgruppe im Durchschnitt dreimal mehr als andere aus. Dennoch mangelt es am deutschen Haar- und Beauty-Einzelhandel an Produkten für dunklere Hauttöne oder lockige und krause Haartexturen. Während […]
Laut Bild-Zeitung kritisiert der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die erheblichen Versäumnisse in der Migrationspolitik von Angela Merkel und der Europäischen Union. Demnach sei die Zahl der nach Deutschland kommenden Asylsuchenden oder illegal Einreisenden zwar wesentlich kleiner als noch 2015, erklärte Maaßen in einem Interview mit dem ungarischen staatlichen Fernsehsender M1. Wörtlich sagte Maaßen: „Aber die […]
