Trotz der Probleme der Paketdienste, in der Vorweihnachtszeit genug Personal zu finden, verspricht Amazon seinen Kunden eine pünktliche Lieferung aller Weihnachtsgeschenke und experimentiert dazu auch mit eigenen Zustellern. „Wir haben es immer geschafft, alle Geschenke pünktlich unter den Baum zu bringen. Das wird in diesem Jahr nicht anders sein“, sagte Amazon-Deutschlandchef Ralf Kleber dem Tagesspiegel […]
SPD-Vize Ralf Stegner hat die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor einer Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik gewarnt. „Es darf kein zweites Sommertheater geben. Abweichungen vom Koalitionsvertrag etwa beim Bleiberecht für Flüchtlinge in Ausbildung und Beruf kommen nicht in Frage“, sagte Stegner dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). Die neue CDU-Vorsitzende hatte am Samstag angekündigt, ein Werkstattgespräch […]
Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich keine Illusionen gemacht. Dass der 35-Stimmen-Vorsprung, den sie beim Hamburger Parteitag gegenüber Friedrich Merz erlangte, kein Polster ist, auf dem sie sich ausruhen kann – die 56 Jahre alte Saarländerin weiß das. Auch die schlechten 62,8 Prozent für ihren Wunsch-Generalsekretär Paul Ziemiak sind kein Traumstart. Ihre Entscheidung war trotzdem richtig. Sie […]
Zehntausende Nahverkehrskunden werden am heutigen Sonntag hörbar aufatmen, wenn der Ostkreuz-Umbau zumindest bahntechnisch abgeschlossen wird. Das Ostkreuz präsentiert sich nun als moderner Verkehrsknoten, an dem nicht nur S-Bahnen, sondern auch viele Regionalzüge und möglicherweise schon bald auch ICE-Fernzüge halten. Doch ein, zudem noch immer nicht wirklich fertiger Vorzeige-Bahnhof allein reicht nicht aus, um aus überzeugten […]
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger setzt im Streit um eine Digitalsteuer weiter auf eine europäische Lösung. „Die Digitalsteuer darf nicht in endlosen Debatten zerredet werden, wie es bei der Finanztransaktionssteuer seit 2011 der Fall ist“, sagte der CDU-Politiker dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt sollten die „Vorbereitungen für die Struktur einer europäischen Digitalsteuer“ trotz […]
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger sieht für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer verbleibenden Amtszeit als Regierungschefin in der Europapolitik eine entscheidende Aufgabe. „Bei der künftigen Besetzung der europäischen Spitzenämter ist die Autorität der Kanzlerin gefragt“, sagte der CDU-Politiker dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Er würde sich wünschen, dass sich die Kanzlerin „stark auf der europäischen Ebene einbringt“, […]
Der medienübergreifende Shitstorm war einfach zu heftig, das Meinungsbild der Kommentare zu eindeutig, die Proteste in der Partei zu gewaltig. Ihren überaus beliebten Parteifreund „Nilson“ so abzuservieren, das passte vielen Grünen überhaupt nicht. Der Rauswurf des krebskranken Verkehrsstaatssekretärs Jens-Holger Kirchner, den Verkehrssenatorin Regine Günther am Dienstag durch den Senat bringen wollte, hat die Stadt über […]
Was haben Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel gemeinsam? Sie wurden beide gewaltig unterschätzt. Vor 18 Jahren rechneten wenige in der CDU damit, dass sich die ostdeutsche Protestantin lange an der Parteispitze würde halten können. Diesmal hat „AKK“ alle überrascht. Auch mit einer spielentscheidenden Rede, die kämpferisch und persönlich zugleich war. Sie hat sich gegen Friedrich […]
Was ist eine konservative und erfolgversprechende Politik in dieser Zeit? Ist es tatsächlich das Erbe Merkels, das bei Kramp-Karrenbauer gut aufgehoben ist? Oder ist nicht auch ein Wirtschaftsliberalismus, den Friedrich Merz für die Grundlage alles Bewahrenswerten hält? Das Ergebnis zwischen Merz und Kramp-Karrenbauer war so knapp, dass es schwer sein wird, Merz– Gedankenwelt in der […]
Die rechtsextreme Szene in Deutschland ist in diesem Jahr offenbar nur leicht gewachsen. Es gebe nach bisherigen Erkenntnissen eine Zunahme um 100 Personen auf 24 100, sagten Sicherheitskreise dem Berliner „Tagesspiegel“. Im vergangenen Jahr hatte das Spektrum noch um 900 Personen zugelegt. Ein Grund für die weniger dynamische Entwicklung 2018 ist der anhaltende Niedergang der […]
