6. 5. 2018 – Für konsequenten Klimaschutz durch einen Kohleausstieg demonstrieren rund 100 Jugendliche von Greenpeace heute in Berlin mit einem Sprung in die Spree. Die Aktivisten im Alter zwischen 14 und 19 Jahren schwimmen vom Schifferbauerdamm bis zum Bundestag. Auf einem Schwimmbanner fordern sie von der Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Lasst unsere Zukunft nicht absaufen!“ […]
Kurzform: Bis zum Jahresende will die Polizei ermöglichen, dass Bußgelder per EC-Karte auf der Stelle beglichen werden können. Das ist eine gute Nachricht für alle, die in der Regel wenig Geld bei sich haben und die Sache sofort erledigen wollen. Erscheint ein Widerspruch zwecklos, zahlen viele vermutlich lieber gleich, als auf die Rechnung zu warten. […]
Kurzform: Russland stationiert atomar bestückbare Iskander-Raketen in Kaliningrad. Es handelt sich um Flugkörper mit 500 Kilometern Reichweite – genug, um im Ernstfall auch Berlin zu treffen. Man muss deshalb nicht in Alarmismus verfallen. Aber das Misstrauen zwischen dem Westen und Russland verfestigt sich. Die Blütenträume der 90er- Jahre, eine „Partnerschaft für den Frieden“ mit dem […]
OLG Frankfurt, Urteil vom 8.2.18 – 1 U 112/17 Im Falle einer Amtspflichtverletzung kann unter Umständen eine Haftung des Landes bzw. des Bundes für entstandene Schäden in Betracht kommen. Die Anspruchsgrundlage dafür ist in § 839 Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 34 S. 1 GG zu finden. Darin heißt es zunächst, […]
Sperrfrist: 05.05.2018 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, wirbt weiter für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Eine solche Regelung würde ihrer Ansicht nach die Demokratie stärken, weil sie mehr Raum für politische Teilhabe lässt. Wörtlich sagte Kipping am Samstag im Inforadio […]
Die Ermittlungen im Diesel-Skandal kommen voran – in den USA, nicht in Deutschland. Nun haben die Amerikaner gegen Volkswagen-Chef Martin Winterkorn Anklage erhoben. In Deutschland hingegen sind kein Strafprozess, keine Entschädigungsleistungen in Sicht. Man muss sich schon fragen, warum es immer wieder die Amerikaner sind, die kriminelle Machenschaften deutscher Konzerne aufdecken. Wer bei VW lediglich […]
Wie schlecht es der Berliner U-Bahn geht, konnten die Nutzer wieder am Freitagvormittag auf der U7 erleben. Gut zehn Minuten lang fuhr keine Bahn mehr in Richtung Spandau. Wegen einer „technischen Störung“. Das ist inzwischen nicht mehr die Ausnahme, sondern eher die Regel. Was bei der U-Bahn kaum verwundert, ist deren Wagenpark im Durchschnitt gut […]
Sitzende Tätigkeiten sind ein häufiges Grundübel bei Rückenschmerzen. Der beste Stuhl oder Autositz macht das Sitzen nie gesund, und Rückenfreundlichkeit bleibt oftmals außer Acht. Die statische Fehlbelastung für unsere Wirbelsäule ist das größte Problem. Rückenschmerzen die neue Volkskrankheit? Was kann dagegen getan werden? Nadine Jokel, Mitarbeiterin der Company move in Dresden weiß um die wachsende […]
Die Digitalisierung stellt Demokratie und Rechtsstaat nach Einschätzung von Staatsministerin Monika Grütters auf eine Bewährungsprobe. „Offensichtlich ermöglicht das Internet derzeit mehr Freiraum, als die Demokratie vertragen kann“, schreibt Grütters in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Es biete die Möglichkeiten, Daten zu missbrauchen, Deutungsmonopole aufzubauen und auch Lügen, Hass und Hetze zu verbreiten. Wenn aber zivilisatorische […]
Kunden und Behörden werden betrogen, Stadtbewohner werden krank gemacht. Doch die Automanager interessiert das herzlich wenig. Da hat sich eine Mischung aus Ignoranz und Arroganz breit gemacht. Die Anklage gegen Winterkorn kann da erzieherisch wirken. Sie signalisiert, dass es durch Arroganz und Ignoranz auch ganz oben sehr ungemütlich werden kann. Pressekontakt: Berliner Zeitung Redaktion christine.dankbar@dumont.de […]
