Nachdem der Berufungsgerichtshof in Ankara gegen
das Kloster Mor Gabriel geurteilt hat und das Kloster somit 28 Hektar
Klosterboden verlieren soll, stellen sich türkische Intellektuelle in
einer Unterschriftenaktion im Internet an die Seite des Klosters Mor
Gabriel. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach:
"Die seit dem Urteil des Bundesgerichtshofes begonnene
Unterschriftenakt
Die Politik hat dem Bundesverfassungsgericht nach Ansicht von FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle keine inhaltlichen oder zeitlichen Vorgaben zu machen. "Wir haben dem Bundesverfassungsgericht keine zeitlichen oder inhaltlichen Vorgaben zu machen", erklärte Brüderle mit Blick auf die sich wohl verzögernde Entscheidung des obersten deutschen Gerichts bezüglich des Fiskalpaktes und des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM gegenüber "Focus-Online". Zu
BundesInvest ist das Unternehmen unter Dr. Igor Imanov (Wirtschaftspsychologe), das sich auf die Beratung und den Verkauf radioaktiver Endprodukte spezialisiert hat. Ab sofort bietet BundesInvest für Privatanleger den Service der Lagerung der radioaktiven Endprodukte in London und Berlin.
Die Grünen streben eine gesetzliche Regelung für die Zulassung von religiös begründeten Beschneidungen an. "Wir wollen nach der Sommerpause zusammen mit Fachleuten und Verbänden diskutieren, ob es einen Weg gibt, dieses Problem gesetzlich zu regeln und Rechtssicherheit für Juden und Muslime zu schaffen", sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast der Berliner Tageszeitung "Die Welt" (Freitagausgabe). Ihr "Grundimpuls", so K&uu
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU) sieht, anders als das Bundesfinanzministerium, in einer Zwangsanleihe für Reiche zur Finanzierung der hohen Staatsschulden auch ein Modell für Deutschland. "Wenn jetzt über Alternativen zur Haushaltskonsolidierung nachgedacht wird, die für mich absoluten Vorrang hat, dann ist der Vorschlag des DIW durchaus eine Option, um zum Abbau der Verschuldung beizutragen", sagte Haseloff "Handelsblatt-On
