Der US-Ökonom Joseph Stiglitz hat Europas Regierungschefs davor gewarnt, die Krisenstaaten zu noch größeren Sparbemühungen zu drängen und gleichzeitig vor einer möglichen Rezession in Europa gewarnt. "Demokratien können nur ein begrenztes Maß an Einschnitten vertragen, ohne dafür Erfolge zu sehen", sagte der Wirtschaftsnobelpreisträger von 2001 im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Der harte Sparkurs in vielen L&
Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, setzt sich für eine umfassende Diskussion über die zukünftige Ausrichtung des Bundesvorstandes und der Satzung der Partei ein. Nerz fordert eine Auseinandersetzung mit der derzeitigen Partei-Satzung, wonach der Vorstand allein die Meinung der Partei kommunizieren soll und nicht die persönliche Meinung der Partei-Führung. Nerz sagte der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe): "Die Partei muss sich
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Holger Zastrow hat die Führungsspitzen der Partei zur Ordnung gerufen. "Die FDP gewinnt dann Anerkennung zurück, wenn sie in der Regierung ein klares Profil zeigt und durchsetzungsstark ist, wie zuletzt bei der Entscheidung für Joachim Gauck und in der Frage der Schlecker-Rettung", sagte Zastrow der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). "Dieser Weg ist erfolgversprechender, als wenn Einzelne in der Partei anf
Die Union will die geplante kostenlose Verteilung von 25 Millionen Koran-Exemplaren an alle deutschen Haushalte verhindern. "Wo immer dies möglich ist, muss diese aggressive Aktion gestoppt werden", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Günter Krings, der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Mit dem Ziel, alle deutschen Haushalte zu erreichen, haben Anhänger der radikalislamischen Salafisten-Bewegung damit begonnen, in den Fußgä
Der Widerstand innerhalb der Unionsfraktion gegen eine Erhöhung der Pendlerpauschale bröckelt. So hat sich Unionsfraktionsvize Michael Fuchs für die Erhöhung der Pendlerpauschale ausgesprochen, sollten die Kosten für den Arbeitsweg auf Dauer steigen. "Wenn eine Überprüfung ergibt, dass die Kosten für Berufspendler in den vergangenen Jahren nachhaltig gestiegen sind, müssen wir die Pendlerpauschale anheben", sagte Fuchs der "Rheinischen
Gesine Lötzsch, bislang Vorsitzende der Partei Die Linke, hat ihren Rücktritt erklärt. Dies teilte Lötzsch am späten Dienstagabend in Berlin mit. Die Entscheidung sei ihr nicht leicht gefallen, erklärte Lötzsch. "Meine familiäre Situation lässt jedoch eine häufige Abwesenheit von meinem Wohnort Berlin nicht mehr zu", so die Linken-Politikerin. Hintergrund ist Lötzsch zufolge die Erkrankung ihres Ehemannes. Sie wolle sich künft
Pjöngjang bereitet sich auf den »Tag der Sonne«
vor, den 100. Geburtstag des 1994 verstorbenen, jedoch zum »ewigen
Präsidenten« erklärten Staatsgründers Kim Il Sung. Nicht nur die
Nordkoreaner sollen das Ereignis gebührend begehen, also nach der von
Kim begründeten Landessitte, die auf einzigartige Weise Farbenpracht
mit militärischem Drill verbindet. Auch die übrige Welt soll
zumindest Kenntnis nehmen von der Modernität d
Das Tempo der Emissionsminderung von Kohlendioxid reicht nicht aus, um das von der Bundesregierung für 2020 ausgegebene Ziel einer Reduzierung um 40 Prozent gegenüber 1990 zu verwirklichen. "Mit den bisherigen Maßnahmen kann das Ziel nicht erreicht werden", sagte Hans-Joachim Ziesing der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochsausgabe). Ziesing ist der von der Bundesregierung mit der Überwachung der Fortschritte bei der Energiewende beauftragte Vorsitzende der Ar
Haushaltsausschuss zu Gesprächen in Japan und Südkorea
Die Grünen sehen den Dauer-Höhenflug der Piratenpartei mit gemischten Gefühlen. Der jüngsten Forsa-Umfrage, die die Piratenpartei bei 13 Prozent sieht, misstraue er genauso wie damals, als seine Partei bei 28 Prozent gelegen habe, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, "Handelsblatt-Online". "Fakt ist, dass die Piraten vor allem von Nichtwählern, FDP, Linken und SPD Wähler mobilisier
