Zur Debatte um die sogenannten Corona-Bonds erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland:
"Die Forderung von Italien und Spanien nach Corona-Bonds sind nichts anderes als eine Vergemeinschaftung der Schulden durch die Hintertür im Windschatten der Corona-Krise. Völlig zurecht wehren sich derzeit Deutschland und die Niederlande dagegen. Deutsches Steuergeld würde völlig unkontrolliert und ohne Zweckbindung in
Zur Debatte um die sogenannten Corona-Bonds erklären die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland:
"Die Forderung von Italien und Spanien nach Corona-Bonds sind nichts anderes als eine Vergemeinschaftung der Schulden durch die Hintertür im Windschatten der Corona-Krise. Völlig zurecht wehren sich derzeit Deutschland und die Niederlande dagegen. Deutsches Steuergeld würde völlig unkontrolliert und ohne Zweckbindung in den allgemeinen Staatshaushalt d
Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) sieht derzeit keine coronabedingten Versorgungslücken in der Futter- oder Warenwirtschaft. "Die bevorstehenden Ostertage sind wie üblich eine logistische Herausforderung, dieses Mal zusätzlich in Verbindung mit den besonderen Einschränkungen. Aber auch diese wird die Landwirtschaft gemeinsam mit ihren Partnern in den Genossenschaften gut meistern", ist DRV-Hauptgeschäftsführer Dr. Henning Ehlers überzeugt. Zwar kom
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund, Länder und Kommunen dazu auf, besondere Gefahrenlagen für Menschen mit Behinderungen zu identifizieren sowie Maßnahmen zu treffen, die ihren Schutz und Sicherheit gewährleisten. "Restriktionen zur Eindämmung des Corona-Virus dürfen Menschen mit Behinderungen nicht diskriminieren oder besonderen Risiken aussetzen", erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Instituts, anlässlich der Verö
Die Piratenpartei lädt am Sonntag, den 12. April um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Georg Wurth [1] ein.
Der Inhaber des DHV–s (Deutscher Hanfverband) [2], Georg Wurth, setzt sich seit vielen Jahren für eine umfängliche Regulierung von Hanf in Deutschland ein. Der diplomierte Finanzwirt hat im Kampf um die Relegalisierung des stigmatisierten Krauts bereits viele Register gezogen. Bekannt wurde er als erfolgreicher Kandidat bei "Millionärswahl"
Es gehört zu den Katastrophenszenarien in Zeiten der Corona-Krise: Was, wenn das Virus massiv in Einrichtungen vordringt, in denen Alte und Schwache untergebracht sind? So scheint es nun aber leider der Fall zu sein, ausgerechnet im renommierten Ernst-von-Bergmann-Krankenhaus in Potsdam. Fast 100 infizierte Mitarbeiter, 24 Patienten starben bislang an der Infektion.
Mittlerweile ermittelt die Justiz. Der ungeheure Verdacht lautet: Haben leitende Mitarbeiter Corona-Infektionen verspäte
Im Bundestag wird offenbar derzeit zwischen den Fraktionen – freilich unter Ausschluss der AfD – hinweg eine Abschaffung der Diätenerhöhung diskutiert. Nach Informationen der BILD-Zeitung konnte eine Einigung erzielt werden.
Bereits seit Anfang der Legislaturperiode lehnt der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, den Automatismus der Erhöhung ab:
"Die Debatte um und die Abschaffung der automatischen Diätenerhöhung
Karl-Heinz Paqué, Landesfinanzminister a.D. und Vorstandsvorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, sowie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D. und stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, fordern in einem Gastbeitrag für die Welt eine sofortige und öffentliche Diskussion der Corona-Maßnahmen:
"Wir fordern die Bundesregierung auf, sofort den Einstieg in den Ausstieg z
Einen Monat nach Beginn der Corona-Krise in Deutschland kaufen die Verbraucher weniger auf Vorrat als in den vergangenen Wochen. "Das Einkaufsverhalten unserer Kunden hat sich in letzter Zeit verändert: Die Hamsterkäufe werden weniger", teilte der Discounter Lidl der Tageszeitung "taz" (https://taz.de/Entspannung-bei-Aldi-Lidl-und-Co/!5677600/) mit. Auch laut Aldi Nord, der Biokette Alnatura und dem Lebensmittelverband hat sich die Lage "etwas beruhigt". E
