Wahldebakel der NPD in Niedersachsen: Friedrich spricht von „sterbender Partei“

Die schwere Niederlage der NPD bei der Wahl in Niedersachsen stärkt nach Informationen des "Tagesspiegels" (Dienstagausgabe) die Politiker in Union und FDP, die einem Verbotsverfahren skeptisch gegenüberstehen. "Der Wahlausgang in Niedersachsen zeigt: die NPD ist eine sterbende Partei", sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der beim Thema Verbotsverfahren große Bedenken hat, am Montag dem "Tagesspiegel". Die rechtsextreme Partei hatte

Stephan Weil will auch mit knapper Mehrheit in Niedersachsen regieren

SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil will zur Not auch mit nur einer Stimme Mehrheit eine rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen bilden. "Damit haben wir in Niedersachsen Erfahrungen, und beim Stand der Dinge habe ich das auch vor", sagte Weil am Sonntagabend in der ARD. Zuvor hatte sich der Sender unter Berufung auf eine Hochrechnung von Infratest dimap darauf festgelegt, dass SPD und Grüne im neuen niedersächsischen Landtag einen Sitz vorne liegen werden. Das ZDF kam z

ARD und ZDF: Ein Sitz Mehrheit für Rot-Grün im neuen niedersächsischen Landtag

SPD und Grüne haben im neuen niedersächsischen Landtag laut einer Hochrechnung von Infratest dimap im Auftrag der ARD gemeinsam einen Sitz Mehrheit. Dieses Ergebnis basiere auf einer fundierten Auswertung und werde nach Ansicht der Demoskopen am Ende stehen, sagte WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn am Sonntagabend. Dennoch ist die CDU die stärkste Partei. Laut letzter Hochrechnung bekommt im neuen Landtag die CDU 54 Sitze, die SPD 49 Sitze, die FDP 14 Sitze und die Gr&uu

Schwarz-Gelb und Rot-Grün in Niedersachsen gleichauf

Auch drei Stunden nach Schließen der Wahllokale in Niedersachsen ist unklar, welches Lager nach der Landtagswahl die Nase vorn hat. Laut Hochrechnungen von ARD und ZDF liegen Rot-Grün und Schwarz-Gelb praktisch gleichauf. Nach der letzten Hochrechnung der ARD kommen sowohl Schwarz-Gelb als auch Rot-Grün auf jeweils 73 Sitze, das ZDF berechnet jeweils 72 Sitze auf beiden Seiten – inklusive der Überhangmandate im niedersächsischen Landtag. Man werde warten müssen, bi

Piraten von Niedersachsen-Wahl enttäuscht

Die Piratenpartei zeigt sich von ihrem schlechten Ergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen enttäuscht. "Es wäre gelogen, wenn wir jetzt sagen würden, wir wären nicht enttäuscht. Doch sehen wir jetzt auch nicht dem Ende der Welt entgegen", sagte Parteichef Bernd Schlömer am Sonntagabend. Nach den Wahlerfolgen in Berlin, Saarland, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben die Piraten den Einzug in das niedersächsische Landesparlament deutli

Kopf-an-Kopf-Rennen nach Landtagswahl in Niedersachsen

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün ab. Die ARD-Prognose sieht CDU/FDP inklusive der Überhangmandate bei 74 Sitzen im neuen Hannoveraner Landtag, SPD/Grüne bei 73 Sitzen. Auch laut der ZDF-Prognose bekommt Schwarz-Gelb mit 68-Sitzen nur ein Mandat mehr als Rot-Grün. Die Wahl zeige, dass es die FDP nur noch mit "Fremdblutzufuhr" gebe, eigentlich existiere die Partei gar nicht mehr, sagte SPD-

Niedersachsen-Wahl: Weil zollt politischen Gegnern Respekt

Der SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Niedersachsen, Stephan Weil, hat seinen politischen Gegnern Respekt gezollt. Es sei ein "außerordentlich fair geführter Wahlkampf" gewesen, sagte Weil am Sonntagabend vor Anhängern. Die gestiegene Wahlbeteiligung zeige, dass er aber auch CDU-Spitzenkandidat David McAllister der Demokratie "einen Dienst erwiesen" hätten. Gleichwohl hätten es die Niedersachsen äußerst spannend gemacht, es sei n

FDP mit Überraschungsergebnis im niedersächsischen Landtag

Die FDP darf sich bei der Landtagswahl in Niedersachsen über ein überraschend gutes Ergebnis freuen: Nach der Prognose der ARD kommen die Liberalen auf 10 Prozent, die ZDF-Prognose sieht die FDP bei 9,5 Prozent. Die weiteren Ergebnisse der Prognosen von ARD und ZDF: CDU 36,0/37,0 Prozent, SPD 32,5/33,0 Prozent, Grüne 13,5/13,5 Prozent. Die Linken sind mit 3,5/3,0 Prozent sicher nicht im Landtag, auch die Piraten verfehlen mit rund zwei Prozent den Einzug in ein weiteres Landesparl

Landtagswahl in Niedersachsen beginnt

Die Landtagswahl in Niedersachsen hat begonnen. Seit 8:00 Uhr können die rund 6,1 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Im Vorfeld der Wahl durchgeführte Umfragen hatten ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün prognostiziert. Insbesondere das Abschneiden der Liberalen gilt als entscheidend dafür, ob Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) seine Amtsgeschäfte fortsetzen kann oder ob sein sozialdemokratischer Herausforderer