KAUCH / TONCAR: Weg frei für die Magnus-Hirschfeld-Stiftung

. Zum Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestags zur Mittelbereitstellung für eine Magnus-Hirschfeld-Stiftung erklären der zuständige Haushaltspolitiker der FDP-Bundestagsfraktion Florian TONCAR und der Berichterstatter für Schwulen- und Lesbenpolitik Michael KAUCH:

Der Haushaltsausschuss hat beschlossen, im Bundeshaushalt 2011 das Stiftungskapital zur Errichtung einer „Magnus-Hirschfeld-Stiftung“ als Zuwendung des Bundes in Höhe von 10 bis 15 Millionen Euro bereit zu stellen. Das ist ein großer Erfolg der liberalen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die sich vehement und sehr persönlich für die Stiftung engagiert. Sie ist nun auch zuständig für die Umsetzung des Stiftungsvorhabens.

Die Stiftung soll durch interdisziplinäre Forschung und Bildung der Diskriminierung homosexueller Männer und Frauen entgegenwirken. Damit setzen wir unsere Vereinbarung im Koalitionsvertrag um, eine Stiftung im Sinne eines kollektiven Ausgleichs für homosexuelle NS-Opfer zu errichten.

Der Deutsche Bundestag hatte am 7.12.2000 einstimmig versprochen, eine solche Stiftung zu errichten. Zehn Jahre lang ist nichts passiert ? weder unter Rot-Grün noch unter Schwarz-Rot. Die Umsetzung dieses Bundestagsbeschlusses war eine Forderung der Liberalen und wurde im Koalitionsvertrag mit der Union erfolgreich vereinbart. Jetzt, gerade einmal ein Jahr nach Regierungsantritt von Schwarz-Gelb, ist der Beschluss in die Tat umgesetzt worden.

Namensgeber ist der Berliner Arzt und Sexualwissenschaftler Dr. Magnus Hirschfeld (1868 bis 1935). Er ist neben seiner wissenschaftlichen Tätigkeit auch als Streiter für die Rechte der Homosexuellen hervorgetreten.

Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143