Anlaesslich von Auftragsvolumina in Hoehe von bislang lediglich 28 Millionen Euro an deutsche Unternehmen im Zusammenhang mit erfolgten Ausschreibungen von 1,3 Milliarden Euro beim teuersten Forschungsprojekt Europas, ITER, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Beim teuersten Forschungsprojekt Europas kommt die deutsche Industrie bislang de facto nicht vor. Lediglich 28 Millionen Euro an Auftraegen gingen bisher an deutsche Unternehmen und Forschungsinstitute, wie das Bundesforschungsministerium auf Anfrage der SPD kleinlaut einraeumen musste. Bei Ausschreibungen in Hoehe von 1,3 Milliarden Euro ist dieses Ergebnis absolut mickrig und fuer den Industrie- und Wissenschaftsstandort Deutschland eine einzige Enttaeuschung.
Es genuegt nicht, wenn die Bundesregierung beklagt, dass die Beteiligung der deutschen Industrie an Vergabeverfahren „bislang nicht zufriedenstellend“ ist und auf Einwerbungen in spaeteren staerker technologisch orientierten Phasen hofft. Frau Schavan muss endlich aus ihrer Zuschauerrolle kommen und hierzulande umgehend schlagkraeftige und professionelle Managementstrukturen aufbauen. Nur so laesst sich eine dem Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland und den gezahlten finanziellen Beitraegen angemessenen industrielle Beteiligung an dem Fusionsexperiment erreichen. Der Haushaltsausschuss hat dazu auf Draengen der SPD bereits 2008 einen Return-on-Investmentplan von der Bundesregierung eingefordert.
Es ist zudem nicht akzeptabel, dass den Vertretern des Bundes in den Aufsichtsgremien der europaeischen ITER-Agentur „Fusion for Energy“ (F4E) zu deren Finanzzahlen „keine detaillierten Informationen vorliegen“. Aufsichtsfunktionen muessen auch der uebertragenen Verantwortung gemaess wahrgenommen werden Die schwarz-gelbe Koalition hat dem Ganzen mit ihrer Haushaltssperre fuer laufende Fusionsprojekte zwischen Forschungsinstituten und Industrie in Deutschland zusaetzlich einen Baerendienst erwiesen. Die Konsortien von Wissenschaft und Industrie, sollten eigentlich dazu dienen, einen Know-how-Transfer von der Forschung in die Anwendung zu befoerdern und verstaerkt Auftraege von ITER einzuwerben. Die neun Monate seit Ausbringen der Haushaltssperre sind nun leider tatenlos verstrichen ohne dass etwas zum Besseren gewendet wurde.
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