Kirsch: Strukturreform der Bundeswehr attraktiv und sozialverträglich gestalten

Mit seiner „Attraktivitätsagenda 2011“ hat der
Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) Kernanliegen formuliert, damit die
Bundeswehr auch künftig am Arbeitsmarkt im Wettbewerb um die besten
Köpfe bestehen kann. Dies ergänzte der DBwV-Bundesvorstand um seine
Kernforderungen für einen sozialverträglichen Umgang mit den
Mitarbeitern, die durch die anstehende Strukturreform „in Ãœberhang
geraten“ und ihren Dienstposten verlieren.

Dazu erklärte der Bundesvorsitzende des DBwV, Oberst Ulrich
Kirsch, in Bonn:

„Strukturreform lässt sich nicht auf Stellenstreichungen
reduzieren. Sollten die Wehrpflichtigen wegfallen, brauchen wir zur
Sicherung des Grundbetriebs in den Streitkräften nicht weniger,
sondern mehr zivile Dienstposten. So fordert das Heer 2.000
zusätzliche zivile Arbeitsplätze, die Streitkräftebasis 1.000 weitere
zivile Dienstposten. Dem schließt sich der Verband nachdrücklich an.

Für die Soldaten muss das Ende 2011 auslaufende
Personalanpassungsgesetz verlängert und so fortentwickelt werden,
dass es einen sozialverträglichen Abbau von Personalüberhängen in
allen Altersbändern ermöglicht. Auch für Beamte ist ein
Personalanpassungsgesetz zu schaffen.

Für die Arbeitnehmer muss der geltende Tarifvertrag für einen
sozialverträglichen Personalabbau („TVUmBw“), der bereits Ende 2010
ausläuft, umgehend verlängert werden bis mindestens 2016. Zugleich
müssen Altersteilzeit- und Härtefallregelung auf dem Leistungsniveau
der bis 2009 geltenden Bestimmungen angeboten werden.

Ebenso müssen innovative Instrumente zur Unterbringung von
Personal vereinbart werden (z.B. eine interne Personalvermittlung in
Zusammenarbeit mit den Agenturen für Arbeit)“.

Pressekontakt:
Wilfried Stolze, Tel.: 030/80470330

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