Kissinger befürwortet EU-Mitgliedschaft der Ukraine während eines Besuchs in Kiew

Während eines Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wiktor
Janukowytsch am vergangenen Montag lobte der ehemalige
US-Aussenminister Henry Kissinger die Vorbereitungen des Gastgebers
Ukraine auf die Fussball-Europameisterschaft und sprach sich für
einen Beitritt des Landes zur Europäischen Union aus.

Janukowytsch und Kissinger tauschten sich ausserdem über die
Fortschritte der Ukraine vor dem Hintergrund globaler
Herausforderungen und der Weltwirtschaftskrise aus. Beide waren sich
einig, dass die Zukunft der Ukraine in Europa liegt. Zeitgleich sei
es jedoch wichtig, weiterhin gute Beziehungen zu Russland zu pflegen.

„Ich bin überzeugter Fürsprecher einer unabhängigen Ukraine“,
erklärte Kissinger und ergänzte: „Ich bin der Meinung, dass die
Ukraine Teil der EU sein und ihre guten Beziehungen zu Russland
aufrechterhalten sollte.“

Kissinger bekräftigte jedoch auch, dass er „die
NATO-Mitgliedschaft der Ukraine“ nicht unterstütze – eine Haltung,
die Janukowytsch teilt.

Im Laufe des Treffens thematisierten Janukowytsch und Kissinger
überdies die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der
Ukraine sowie zahlreiche Reformen, welche die Ukraine im Rahmen der
europäischen Integration umgesetzt hat.

Die Ukraine hat ihre Absicht bekräftigt, sich als Teil der
europäischen Familie eine Zukunft aufbauen zu wollen. Die
Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der EU würde zur
Liberalisierung der ukrainischen Wirtschaftsbeziehungen zum Block
beitragen, Kiew müsste jedoch zunächst weitere Gesetzesänderungen
umsetzen, um die EU-Vorgaben zu erfüllen.

Verschiedene Fortschritte konnten bereits erzielt werden,
darunter die jüngsten Wahlreformen, die Parlamentsabgeordnete der
Regierung und der Opposition gemeinsam verabschiedeten. Die Reformen
wurden auch von der Venedig-Kommission des Europarats gelobt, die in
Verfassungsfragen als Beratungsorgan des Rats auftritt.

Mit der Absicht, die Demokratie zu stärken und den Respekt vor
der Rechtsstaatlichkeit zu wahren, überprüft das Land derzeit sein
Rechts- und Justizsystem. Modernisierungen sind vorgesehen, um das
System an europäische und internationale Standards anzugleichen.

Kissinger reiste zum Anlass des Fussballturniers Euro 2012 in die
Ukraine und sprach während seines Besuchs über die grosse Geschichte
des Landes und sein enormes Potenzial.

„Ein Land mit so viel Geschichte verdient eine würdevolle
Zukunft“, so Kissinger.

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Oleg Voloshyn, E-Mail: oavoloshyn@gmail.com, TEL: +380503165099

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