Kölner Stadt-Anzeiger: ACHTUNG SPERRFRIST Mittwochmorgen 01.00 Uhr!!! Bundestag berät über neue Technik im Plenum – Einsatz von I-Pad umstritten

Der Vorsitzende des Geschäftsordnungsausschusses des
Bundestages, Thomas Strobl (CDU), hat dafür plädiert, die Nutzung
technischer Geräte wie Handys, Notebooks und I-Pads im Bundestag zu
erleichtern. „Die Digitalisierung kommt“, sagte er dem „Kölner
Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch-Ausgabe). „Gesetzesvorlagen werden wohl
zunehmend digitalisiert vorliegen. IT-Technik gehört zum
Arbeitsgerät. Man kann sich dem nicht verschließen.“ Der Einsatz
durch die Abgeordneten dürfe nur nicht exzessiv geschehen und den
Parlamentsbetrieb stören. „Wir wollen uns das in der Sommerpause
sehr gründlich anschauen.“ Die Geschäftsordnung des Bundestages werde
ohnehin stetig weiter entwickelt. Anlass der Prüfung durch den
Ausschuss ist die Tatsache, dass der FDP-Bundestagsabgeordnete Jimmy
Schulz Anfang Juni mit einem I-Pad ans Rednerpult des Bundestages
ging. „Ich möchte hier eine klare Entscheidung haben – entweder ja
oder nein“, erklärte Schulz dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Ich gehe
aber mal davon aus, dass es bei Tablet-PCs eine positive Entscheidung
geben wird. Ich kenne nur noch ganz wenige, die dem skeptisch
gegenüberstehen.“ Man könne auch nicht jedes Mal, wenn ein neues
Gerät auf den Markt komme, die Regeln überdenken. Vor allem sei „ein
I-Pad doch unauffälliger als eine großformatige Zeitung mit nackten
Frauen auf der Vorderseite“, betonte der FDP-Politiker. Die Nutzung
von Handys und Notebooks im Bundestag ist bislang untersagt bzw. gilt
als unerwünscht, die von I-Pads ist nicht geregelt.

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