Koeppen/Fischer: Ausschuss für „Internet und digitale Gesellschaft“ einsetzen

Die Enquete-Kommission „Internet und digitale
Gesellschaft“ wird bis zur Sommerpause ihre Beratungen abschließen.
Zur Frage, wie das Thema Internet parlamentarisch weiter behandelt
werden soll, erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in
der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Jens
Koeppen, und der Vorsitzende der Enquete-Kommission, Axel Fischer.

„Das Thema Internet muss dauerhaft auf der Tagesordnung des
Bundestags bleiben. Deshalb schlägt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
vor, unmittelbar im Anschluss an das geplante Ende der
Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ einen
gleichnamigen Ausschuss einzurichten. So lässt sich die wichtige
Arbeit der Enquete-Kommission effektiv fortführen und die erworbene
Kompetenz sinnvoll nutzen.

Online zu sein ist für immer mehr Menschen ganz
selbstverständlich. Das Internet beeinflusst unser aller Leben. Die
sozialen Netzwerke sind die neuen Marktplätze. Das Internet gibt
unserer Gesellschaft vielfältige neue Impulse.

Das Netz ist keine Mode, die vergeht. Die Politik muss daher das
Internet als ein dauerhaftes Querschnittsthema begreifen. Wir
brauchen einen möglichst breiten Blick auf das Internet, der
gesellschaftliche, rechtliche und technische Aspekte verbindet.“

Hintergrund:

Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wurde
im März 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzt und soll bis zur
parlamentarischen Sommerpause 2012 ihre Ergebnisse vorlegen. Ihr
gehören 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige an. Die
Enquete-Kommission untersucht die Chancen und Herausforderungen des
Internets und der digitalen Gesellschaft.

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