Koeppen: Internet ist Wachstumsmotor. Enquete-Kommission besucht CeBIT

Mitglieder der Enquete-Kommission „Internet und
digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages diskutieren heute im
Rahmen der „Webciety“-Konferenz der CeBIT über die Chancen der
Wirtschaft im Netz, Medienkompetenz, Datenschutz und Wikileaks. Dazu
erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der
Enquete-Kommission Jens Koeppen:

„Leistungsfähige Netze und intelligente Software werden immer mehr
zum Erfolgsfaktor für den Wirtschafts- und Innovationsstandort
Deutschland. So gut wie jeder Lebensbereich wird heute vom Internet
beeinflusst. Die CeBIT als weltgrößte Messe der IT-Wirtschaft belegt
die Schlüsselstellung der Branche auch in Deutschland.

Das Ziel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, die Chancen der
fortschreitenden Vernetzung für mehr Innovationsfähigkeit, mehr
Arbeitsplätze, eine höhere Lebensqualität und eine noch bessere
Beziehung von Bürgern zum Staat zu nutzen. Dafür ist unter anderem
erforderlich, die Chancen dieser fortschreitenden Vernetzung
deutlicher zu machen. Das Internet ist ein komplexes technisches
System. Die technische Entwicklung im Netz ist innovativ und
drängend. Die öffentliche Wahrnehmung hingegen erscheint viel zu oft
nur auf Abwehr bedacht. Technische Grundlagen und wirtschaftliche
Zusammenhänge müssen daher besser erklärt werden. Und wir müssen die
Medienkompetenz der Menschen in Deutschland weiter stärken, damit sie
die wirtschaftlichen aber auch gesellschaftlichen und politischen
Teilhabechancen des Internets für sich nutzen können.

Unser Ziel als CDU/CSU ist, dass die Enquete-Kommission einen
Beitrag leistet, die Internet-Politik in Deutschland ideologisch
abzurüsten. Internet-Politik erhält eine zunehmend größere
gesellschaftliche Bedeutung. Die technischen Erfordernisse des
Internet dürfen jedoch nicht mit politischen Sehnsüchten vermischt
werden.“ Hintergrund: Die Enquete-Kommission „Internet und digitale
Gesellschaft“ wurde im März 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzt.
Ihr gehören 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige an. Die
Enquete-Kommission untersucht die Chancen und Herausforderungen des
Internets und der digitalen Gesellschaft. Bis zur parlamentarischen
Sommerpause 2012 sollen Handlungsempfehlungen erarbeitet werden.

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