Kommunen reduzieren ihr Defizit im 1. bis 3. Quartal 2012

In den ersten drei Quartalen des Jahres 2012
verringerte sich – in Abgrenzung der Finanzstatistik – das kommunale
Finanzierungsdefizit der Kern- und Extrahaushalte in Deutschland
(ohne Stadtstaaten) gegenüber dem ersten bis dritten Quartal 2011
deutlich, und zwar um 3,9 Milliarden Euro. Wie das Statistische
Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag das Defizit somit bei rund
1,4 Milliarden Euro. Die Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände
erhöhten sich im Berichtszeitraum um 3,2 % auf 139,1 Milliarden Euro,
ihre Ausgaben stiegen lediglich um 0,3 % auf 140,4 Milliarden Euro.

Die Kernhaushalte der Gemeinden – ohne Berücksichtigung der
Extrahaushalte – haben im Berichtszeitraum insgesamt 132,5 Milliarden
Euro an Einnahmen erzielt, ihre Ausgaben beliefen sich auf 133,3
 Milliarden Euro. Daraus errechnet sich für die Kernhaushalte ein
Finanzierungsdefizit von 0,8 Milliarden Euro.

Die Entwicklung der kommunalen Einnahmen insgesamt (Kern- und
Extrahaushalte) war im genannten Zeitraum besonders durch die Zunahme
bei den Steuereinnahmen und bei den Schlüsselzuweisungen bestimmt.
Die Einnahmen aus Steuern stiegen um 6,9 % auf 50,2 Milliarden Euro.
Die wichtigste Steuerart war die Gewerbesteuer, sie stieg um 8,5 %
auf 25,7 Milliarden Euro (netto). Auch beim Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer ergab sich mit einem Plus von 6,9 % auf
13,5 Milliarden Euro ein deutlicher Zuwachs. Die von den Ländern
erhaltenen Schlüsselzuweisungen der Gemeinden erhöhten sich um 4,7 %
auf 21,1 Milliarden Euro. Die Gebühreneinnahmen gingen dagegen um
0,9 % auf 16,9 Milliarden Euro zurück.

Auf der Ausgabenseite nahmen die Personalausgaben um 3,3 % auf
37,0 Milliarden Euro zu. Die Ausgaben für soziale Leistungen haben
sich gegenüber dem ersten bis dritten Quartal des Jahres 2011 um
1,4 % auf 32,9 Milliarden Euro erhöht. Der laufende Sachaufwand
erhöhte sich nur geringfügig (+ 0,1 %) auf 32,8 Milliarden Euro.
Dagegen verringerten sich die Ausgaben für die kommunalen
Sachinvestitionen deutlich um 11,5 % auf 14,1 Milliarden Euro. Dies
korrespondiert mit den rückläufigen Investitionszuweisungen der
Länder – sie reduzierten sich sogar um 19,7% und lagen in den ersten
drei Quartalen des Jahres 2012 bei 4,1 Milliarden Euro.

Die vollständige Pressemitteilung (inklusive PDF-Version) mit
Tabelle sowie weiteren Zusatzinformationen und -funktionen, ist im
Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter
www.destatis.de/presseaktuell zu finden.

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Wolfgang Müller, Telefon: (0611) 75-4160, www.destatis.de/kontakt

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