Kretschmer/Koeppen: Arbeit der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erfolgreich abgeschlossen

Die Enquête-Kommission „Internet und digitale
Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages trifft sich am heutigen
Montag zu ihrer letzten Sitzung. Dazu erklären der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und
der Obmann für die Enquête-Kommission, Jens Koeppen:

„Die Enquête-Kommission –Internet und digitale Gesellschaft–
beendet heute mit der Verabschiedung der letzten Zwischenberichte
nach über zweijähriger Tätigkeit ihre erfolgreiche Arbeit.

Die maßgeblich auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
zurückgehende Enquête-Kommission hat die Digitalisierung zu einem
zentralen Thema dieser Legislaturperiode im Deutschen Bundestag
gemacht. Hierzu beigetragen hat auch der Vorsitzende der Kommission,
Axel E. Fischer, der die Sitzungen fraktionsübergreifend sehr
konstruktiv geleitet hat.

Abgeordnete und Sachverständige aller Fraktionen diskutierten in
zwölf Projektgruppen über so verschiedene Themenbereiche wie
Datenschutz, Netzneutralität oder Verbraucherschutz. Sie erarbeiteten
dabei wichtige Handlungsempfehlungen. Die Ergebnisse dienen als
Diskussionsbasis für den Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
„Deutschland digital – Chancen für Gesellschaft, Wirtschaft und
Politik“ am 20. Februar 2013.

Am Ende der Kommissionsarbeit ist klar: Das Thema Internet und
digitale Gesellschaft muss weiterhin an herausgehobener Stelle im
Deutschen Bundestag behandelt werden. Die Enquête-Kommission
empfiehlt, in der nächsten Wahlperiode einen eigenen Ausschuss
einzurichten. Auch die Bundesregierung soll sich des Themas stärker
annehmen.

Der Schlussbericht der Enquête-Kommission wird im April dieses
Jahres im Deutschen Bundestag verabschiedet.“

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