Im Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung fand am heutigen Mittwoch die öffentliche
Anhörung zum „Entwurf des Gesetzes zur Flexibilisierung von
haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer
Wissenschaftseinrichtungen“ statt. Dazu erklären der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael
Kretschmer, und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski:
„Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz schaffen wir den
Systemwechsel im Wissenschaftssystem. Künftig haben unsere
Wissenschaftseinrichtungen mehr Freiheit und bessere
Rahmenbedingungen im internationalen Wettbewerb.
In der Anhörung begrüßten die Experten einhellig das neue
Wissenschaftsfreiheitsgesetz. Die Generalsekretärin der Nationalen
Akademie der Wissenschaften Leopoldina, Professor Dr. Jutta
Schnitzer-Ungefug, lobte den Gesetzentwurf als Meilenstein für die
Wissenschaft. Dr. Ludwig Kronthaler, Generalsekretär der
Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften (MPG),
begrüßte den Gesetzentwurf als einen zentralen Schritt zur Sicherung
der internationalen Wettbewerbsfähigkeit unseres
Wissenschaftssystems. Dorothee Dzwonnek, die Generalsekretärin der
Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), dankte für das Vertrauen, das
die Politik auf diese Weise in die Wissenschaft setzt. Das Gesetz
schafft ihren Worten zufolge eine neue Qualität der Zusammenarbeit
von Wissenschaft und Politik.“
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