Kurzarbeit – Das deutsche Arbeitswunder

slich der heutigen Sachverstaendigenanhoerung des Ausschusses fuer Arbeit und Soziales zur Kurzarbeit erklaeren die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zustaendige Berichterstatterin Gabriele Loesekrug-Moeller:

Unser Antrag zur Verlaengerung der Kurzarbeitregelung ist heute von den Sachverstaendigen im Ausschuss eindeutig unterstuetzt worden. Olaf Scholz hat ein mustergueltiges Arbeitsmarktinstrument geschaffen, ohne das der deutsche Arbeitsmarkt laut DGB rund 300.000 Arbeitslose zusaetzlich haette.

Die Sachverstaendigen schlugen vor allem neue Wege im Bereich der Qualifikation vor: Der DGB plaedierte dafuer, Aenderungen bei der Zertifizierung vorzunehmen und den Unternehmen bei Zahlung eines groesseren Eigenbeitrages den Rueckgriff auf selbst gewaehlte Bildungstraeger zu ermoeglichen. Das IAQ unterbreitete den Vorschlag eines individuellen Qualifizierungsanspruchs fuer Beschaeftigte in von Kurzarbeit betroffenen Betrieben. Eine sinnvolle Forderung die unseres Erachtens zu einem Dauerinstrumentarium werden sollte. Interessierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer koennten eine Freistellung fuer Qualifizierungsmassnahmen beantragen und werden waehrenddessen gefoerdert. Dadurch wird ihnen Qualifizierung auch losgeloest vom Anforderungsprofil des betrieblichen Arbeitsplatzes ermoeglicht.

Wie weitgehend die positiven Effekte der Kurzarbeit sind, zeigt sich an der Tatsache, dass die Auszubildenden ebenfalls profitiert haben. Die Kurzarbeiterregelung hat verhindert, dass die Ausbildung in vielen Betrieben eingestellt wurde, eine ansonsten in Krisenzeiten uebliche Reaktion. Unser Vorschlag die Kurzarbeit zu verlaengern, stiess vor allem deshalb auf Unterstuetzung, da die Sachverstaendigen in der Mehrzahl nicht davon ausgehen, dass die Krise ueberwunden ist. Branchen, wie die Metall- und Elektroindustrie rechnen erst noch mit einem spuerbaren Anstieg der Arbeitslosigkeit.

Die Unternehmen brauchen endlich Planungssicherheit. Den Menschen muessen wir ihre Sorge um die ihre Arbeitsplaetze nehmen. Wir jedenfalls wollen weiterhin die Entlassung von Stunden und nicht von Beschaeftigten.

Was die Regierung mit ihrem Gesetzentwurf zur Arbeitsmarktpolitik in einem Hau-Ruck-Verfahren, die Wahlen in Nordrhein-Westfalen im Nacken, auf den Weg bringen will, bleibt abzuwarten. Die FDP hat sich der Lobby-Politik verschrieben. Arbeitsmarktpolitik fuer Menschen steht jedenfalls nicht auf ihrer Agenda. Ministerin von der Leyen ist auf Druck des Koalitionspartners hinsichtlich der Dauer der Kurzarbeiterregelung scheinbar bereits zurueck gerudert. Statt Mitte 2012, soll die Frist nun im Maerz 2012 auslaufen.

2010 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de