Lange/Behrens: Offene Fragen zur Barrierefreiheit im Fernbusverkehr im Dialog lösen

Expertengespräch im Verkehrsausschuss

In seiner Sitzung am heutigen Mittwoch hat der Bundestagsausschuss
für Verkehr und digitale Infrastruktur mit geladenen Experten das
Thema Fernbus intensiv diskutiert. Hierzu erklären der Sprecher für
Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Manfred Behrens:

„Die Anforderungen zur Barrierefreiheit im Fernbusverkehr sind
noch mit einer Vielzahl von Fragezeichen versehen. Für die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist klar, dass von den Entwicklungen im
Fernbuslinienverkehr und der entsprechenden Erweiterung des
Mobilitätsangebots auch Menschen mit Behinderungen profitieren
sollen. Gleichzeitig müssen die Betriebsabläufe bei den
Busunternehmern berücksichtigt, dürfen keine unverhältnismäßigen
Hürden aufgebaut werden und muss vor allem der Transport von Mensch
und Rollstuhl sicher erfolgen.

Bei allen Ãœberlegungen zur Barrierefreiheit ist es besonders
wichtig, ein angemessenes Verhältnis zwischen den Anforderungen an
die Busunternehmen und dem gerechtfertigten Wunsch nach einem
verbesserten Mobilitätsangebot für Menschen mit Behinderung zu
finden. Dies erfolgt am besten im Dialog mit allen Beteiligten.
Hierfür war das Gespräch im Bundestagsausschuss mit den geladenen
Experten vom Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (BDO), dem
Verband der TÜV und dem Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter
der richtige Weg.

Das Bundesverkehrsministerium hat bereits verschiedene Maßnahmen
in Gang gesetzt, um angemessene Lösungen in diesem Bereich zu finden.
Dazu zählt u.a. die Durchführung eines Forschungsvorhabens, das eine
ganzheitliche Betrachtung von Barrierefreiheit in Fernlinienbussen
untersucht. Auf Regierungsebene sind weitere Ressortgespräche
geplant.

Ab 2016 müssen alle neu angeschafften Fahrzeuge mit zwei
Rollstuhlplätzen ausgestattet sein, ab 2020 gilt dies für alle
Bestandsfahrzeuge. Für die Busunternehmen bedeutet dies erhöhte
Investitionen vor allem bei Bussen im Fahrzeugbestand. Zudem gibt es
viele noch ungeklärte Fragen, wie etwa die Verantwortlichkeiten der
Fahrer, den Umgang mit verschiedenen Rollstuhltypen und den Ausbau
der notwendigen Infrastruktur an den Haltestellen.

Seit der Liberalisierung der Fernbusse wächst der Markt in diesem
Bereich zunehmend. Für viele Reisende ist der Fernbus inzwischen eine
gute Ergänzung zum Verkehrsangebot in Deutschland. Im Jahr 2013 wurde
das Fernbusangebot von ca. 8,2 Millionen Fahrgästen genutzt. Für das
Jahr 2014 wird ein Anstieg auf etwa 20 Millionen Fahrgäste
vorhergesagt, Tendenz weiter zunehmend.“

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