Lausitzer Rundschau: Allein gegen alle Zum politischen Jahresauftakt der Linkspartei

Die Beobachtung Gregor Gysis bei der politischen
Jahresauftaktveranstaltung der Linken ist zutreffend: Vor dem
Hintergrund der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2013 beginne jetzt
die Selbstdarstellung der Parteien. Allerdings scheute sich Gysi zu
erwähnen, dass die Linke dabei eine miserable Ausgangsposition hat.
Fruchtlose Debatten über Wege zum Kommunismus und lähmende
Personalspekulation haben dafür gesorgt, dass sich die Partei nicht
einmal einer erfolgreichen Bezwingung der Fünf-Prozent-Hürde mehr
sicher sein kann. Die Folgen sind im politischen Alltag schon länger
zu spüren: Von der politischen Konkurrenz wird die Linke immer
weniger ernst genommen, was zu einer Art Wagenburg-Mentalität in der
Partei führt. Das Schaulaufen ihrer Führung am Montag in Berlin hätte
auch unter der Motto „Allein gegen alle“ stehen können. Fast stärker
noch als Union und FDP knöpfte sich das Spitzenpersonal die
Sozialdemokraten vor, als sei die SPD der Gipfel aller politischen
Ãœbel. Dabei wissen die Pragmatiker in der Partei doch ganz genau,
dass soziale Veränderungen nur im Kompromiss durchsetzbar sind. Und
am ehesten natürlich mit den Sozialdemokraten. Nicht gegen sie. Eine
Ursache für die gepflegte Radikalität ist zweifellos die ungeklärte
Führungsfrage. Dass hier Ruhe einkehrt, nachdem die Chefetage ein
Basisvotum zu dieser Frage aus fadenscheinigen Gründen abgebügelt
hat, ist kaum anzunehmen. Vielmehr scheint das neue Jahr für die
Linke so zu beginnen, wie das alte endete: mit permanenter
Selbstbeschäftigung. Als wirkungsvolle Oppositionskraft fällt die
Partei damit glatt aus.

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