Lausitzer Rundschau: Bundeskanzlerin Merkel hält an Aufstockung der Mütter-Rente fest: Wie im Film

Im Film nennt man das die übliche
Rollenverteilung in Gut und Böse. Die Bundesregierung scheint sich
dieses cineastischen Stilmittels zu bedienen: Kanzlerin Angela Merkel
mimt bei der Mütterrente die Nette, ihr Finanzminister Wolfgang
Schäuble spielt den Bösen. Man kann nur hoffen, dass sich wie auf der
Leinwand am Ende das Gute durchsetzen wird. Merkel versucht, die
Reihen zu schließen, die ihr Finanzminister nach dem CDU-Parteitag
wieder auseinander gerissen hat. Schäuble hat indirekt den Beschluss
von Hannover über bessere Renten für ältere Mütter einkassiert. Die
Frauen sind daher zurück auf die Barrikaden gegangen, was selten
genug vorkommt in der Union. Merkel versucht es nun mit
Beschwichtigung. Aus gutem Grund: Viele Betroffene, die die Kinder
betreut haben, die dafür auf den Beruf verzichten mussten und nur
wenig in die Rentenversicherung einzahlen konnten, sind auch
Wählerinnen der CDU. Schäubles Hinweis auf die fehlenden finanziellen
Spielräume für die Verbesserung der Renten mag vordergründig richtig
sein. Aber wenn man bedenkt, wofür die Koalition in den vergangenenen
vier Jahren viel Geld ausgegeben hat und noch ausgeben will, hat
Schäuble durchaus ein Argumentationsproblem. Dann kann er schlecht
begründen, warum Sinnvolles auf der Strecke bleiben muss, wenn für
Unsinniges genügend Mittel da sind. Insofern stellt sich jetzt vor
allem die Frage, wie ernst es Merkel als Gute wirklich meint. Wie im
Film.

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