Lausitzer Rundschau: Weg mit Schaden Zum formellen Abschluss der Euro-Hawk-Untersuchung

Wenn man sich daran erinnert, wie vor drei Monaten
alles begann, kann man jetzt eigentlich nur staunen: Die Opposition
wollte anfangs wegen des Debakels um die Aufklärungsdrohne
EuroHawk am liebsten nicht einmal einen
Untersuchungsausschuss – die Sommerpause stand vor der Tür, außerdem
gab es bei SPD und Grünen eine gewisse eigene Mitverantwortung. Jetzt
ruft sie: Skandal, Skandal. Minister Thomas de Maizière (CDU) müsse
zurücktreten. Allerdings hat auch die Opposition nicht jenen Beweis
gefunden, der den Täter eindeutig überführen würde. Der Wahlkampf
bestimmt die Beweiskraft der Indizien. Der Minister wiederum fand die
Entscheidung seines Hauses, die Reißleine an dem Projekt zu ziehen
und mindestens 600 Millionen Euro endgültig in den Sand zu setzen,
anfangs sogar richtig vorbildlich. Seine eigene Rolle sowieso. Er
gibt sich ja gern als Reformer und blitzordentlicher
Verwaltungsfachmann. Dieses Selbstbild hat die Untersuchung nicht
überdauert. Mindestens weiß man nun, dass auch unter seiner
Regentschaft Rüstungsprojekte so lax kontrolliert werden, wie unter
allen seinen Vorgängern auch. Das ist das Ergebnis, und deshalb ist
es gut, dass das Geplänkel jetzt zu Ende geht. Weg mit Schaden. Einen
Nutzen hätte das Ganze freilich dann noch, wenn sich künftige
Koalitionspartner, wer immer es auch ist, für das kommende
Regierungsprogramm eine grundlegende Reform der Rüstungsbeschaffung
vornehmen würden. Dann hätte die Drohne, die nicht fliegen darf, doch
noch für etwas Aufklärung in Deutschland gesorgt.

Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau

Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de

Weitere Informationen unter:
http://