Lehren aus der Niederlage

Hauptverantwortlich für den verpassten deutschen Einzug in den UN-Sicherheitsrat ist neben handwerklichen Fehlern der Bundesregierung eine Außenpolitik, der eine klare Linie fehlt. Schwarz-Rot ist es bei den vielen Konflikten nicht gelungen, das Völkerrecht angemessen zu verteidigen. Das wiegt schwerer als ein Besuch zu wenig von Kanzler Friedrich Merz bei der UN-Vollversammlung und kann durch das Engagement von Außenminister Joahnn Wadephul nicht ausgeglichen werden. Denn bei den US-Interventionen in Venezuela und gegen den Iran spielte Berlin auf Zeit. Die Fehler des israelischen Vorgehens in Gaza, im Libanon und gegen das Mullah-Regime hat das Duo Merz/Wadephul jenseits des berechtigten Anspruchs der Netanjahu-Regierung auf Selbstverteidigung nicht genügend kritisiert. Entscheidender ist aber, dass sich Schwarz-Rot von der wertegeleiteten Außenpolitik der Vorgängerregierung verabschiedet hat, ohne die Änderung der Außenpolitik Deutschlands überzeugend zu erklären.

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