Linken-Chef Ernst auf stern.de: „Es war ein bitteres Jahr“

Klaus Ernst, Vorsitzender der Linken, zieht eine
höchst kritische Bilanz 2010. „Es war ein bitteres Jahr“, sagte Ernst
dem Online-Magazin stern.de. „Ich bin froh, dass die große Mehrheit
meiner Partei mit mir solidarisch war. Leider ist diese völlig in
sich zusammengebrochene Kampagne von einigen Parteifreunden
zielgerichtet befördert worden. Das hat mich persönlich sehr
getroffen. Einige wenige in der Partei möchten hier leider zu gerne
weiter machen.“ Ernst war im Sommer vorgeworfen worden, dass er ein
„Luxuslinker“ sei, weil er einen alten Porsche fährt und eine Hütte
im Allgäu besitzt. Zudem stand er wegen seiner Bezüge als Parteichef
und wegen angeblich falsch abgerechneter Flüge in der Kritik. Die
Berliner Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren wegen der
Flug-Abrechnungen im Oktober ein.

Freimütig räumte Ernst im Interview mit stern.de ein, dass seine
Partei in der Frage von Regierungsbeteiligungen nach wie vor uneins
ist. „Es gibt einige in unserer Partei, die 2013 auf Bundesebene
koalieren wollen und bereit sind, dafür jetzt schon Ecken und Kanten
zu schleifen, um Gespräche zu erleichtern. Ich halte diese Strategie
für absurd und schädlich. Wir müssen bei unseren Grundpositionen
bleiben. Eine geschliffene Linke ist überflüssig, wir brauchen eine
Linke mit klarer Kante“, sagte Ernst. Zugleich beklagte der
Parteichef den Umgang von SPD und Grünen mit der Linkpartei. „Grüne
und SPD versuchen uns auszugrenzen, um alleine regieren zu können.
Das ist ihre Strategie. Eines der abstrusen Ergebnisse ist, dass wir
jetzt einen Bundespräsidenten Christian Wulff haben. Hätte man sich
mit uns besprochen, wäre das zu verhindern gewesen.“

Nach dem tumultarischen Parteitag seines bayerischen
Heimatverbandes am vergangenen Wochenende glaubt Ernst, dass die Lage
dort nun befriedet sei. CSU-Chef Horst Seehofer warf er vor, eine
vernünftige Ausgestaltung der Erbschaftssteuer zu verhindern. In der
Landesverfassung stehe: „Die Erbschaftssteuer dient auch dazu die
Ansammlung von Riesen-Vermögen in den Händen Einzelner zu
verhindern.“ Dies sei zum Beispiel bei der Familie des
Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg nicht gelungen.
„Weil Seehofer die Verfassung nicht Ernst nimmt, sollte der
bayerische Verfassungsschutz einschreiten“, sagte der Linken-Chef
stern.de.

Pressekontakt:
stern.de-Redakteur
Lutz Kinkel
Telefon 030-20224-241

Das gesamte Interview lesen Sie unter www.stern.de/ernst

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