Linkspartei-Chef Bernd Riexinger hat den Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gefordert. „De Maizière muss gehen. Wenn er nicht selbst zurücktritt, muss Merkel ihn entlassen“, sagte Riexinger der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Und wenn Merkel dies nicht tut, muss die Opposition im Bundestag einen gemeinsamen Missbilligungsantrag stellen. Wir sind bereit dazu.“ Zur Begründung erklärte Riexinger: „Substanziell steht fest, dass Herr de Maizière Parlament und Öffentlichkeit die Wahrheit vorenthalten hat. Das ist nach den Maßstäben eines Ministers eine Lüge, weil er die Pflicht gehabt hätte, sofort mit der ganzen Wahrheit herauszurücken.“
Auf Facebook teilen
Follow on Facebook
Add to Google+
Verbindung zu Linked in
Subscribe by Email
Drucken