Lucke: Die Präsidentschaft des Europäischen Parlaments ist das Resteessen von Martin Schulz

Zur Wahl des alten und neuen Präsidenten des
Europäischen Parlamentes erklärt der Sprecher der Alternative für
Deutschland, Bernd Lucke, MdEP:

„Der Kandidat der Europäischen Konservativen und Reformisten
(ECR), Sajjad Karim, hat eine sehr würdevolle Rede gehalten und ein
exzellentes Ergebnis von 101 Stimmen erzielt. Das sind 31 Stimmen
mehr als die 70 ECR-Fraktionsmitglieder, die ihn als Kandidaten
aufgestellt haben. Ganz im Gegenteil zu den Kandidaten der Grünen und
Linken, die jeweils nur 50 Stimmen auf sich vereinen konnten – also
deutlich weniger als deren jeweilige Fraktionsstärke. Es ist
allerdings traurig zu sehen, dass der frisch gewählte Präsident des
Europäischen Parlamentes zuvor als Verhandlungsmasse im Tauziehen um
den Kommissionspräsidenten herhalten musste und uns in der Folge von
den Staats- und Regierungschefs lediglich als Kandidat mitgeteilt
wurde. Das Europäische Parlament sollte in Zukunft selbstbewusster
auftreten und nicht einen Kandidaten wählen, dessen Pläne A, B und C
bereits gescheitert waren. Denn Martin Schulz wollte eigentlich gar
nicht wieder Parlamentspräsident werden. Das mutet sehr nach einem
–Resteessen– von Herrn Schulz an, nach dem all seine anderen Pläne
gescheitert sind und ist letztendlich ein Wahlerfolg durch Täuschung.
Das der Kandidat der ECR-Fraktion Sajjad Karim so viele Stimmen auf
sich vereinen konnte, ist auch ein schönes Beispiel für den Anfang
einer gelungenen Karriere eines gut integrierten Einwandererkindes
aus Pakistan. Das ist hocherfreulich“.

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Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
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