LVZ: In der Union wirdüber Schäuble-Nachfolge diskutiert / Koch erneut ins Gespräch gebracht

Nach dem krankheitsbedingten Ausfall von
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gibt es in der Union
erneut Debatten über einen möglichen personellen Wechsel in diesem
Regierungsamt. Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“
(Mittwoch-Ausgabe) gerät dabei erneut der erst kürzlich aus der
ersten politischen Linie ausgeschiedene ehemalige hessische
Ministerpräsident Roland Koch ins Blickfeld.

Von Koch ist die Feststellung vor einigen Monaten überliefert, er
hätte „natürlich den Ruf angenommen“, hätte ihn die Kanzlerin in ihr
Kabinett nach Berlin gerufen. Von Finanzen, das ist in der Union und
darüber hinaus in der politischen Öffentlichkeit unbestritten,
versteht Koch eine ganze Menge. Es darf auch unterstellt werden, dass
die Kanzlerin Koch nach wie vor zutraut, noch immer eine politische
Karriere vor sich zu haben. „Wenn Koch gefragt wird, sagt er als
Dienst an der Partei bestimmt nicht Nein“, meinte ein Mitglied des
Unions-Fraktionsvorstandes gegenüber der Zeitung.

Als Kandidat für eine eventuelle Ministernachfolge dürfte sich
auch der amtierende Parlamentarische Staatssekretär, Steffen Kampeter
(CDU), sehen. Der Politiker hat bereits in der Vergangenheit bei
gelegentlichen Ausfällen des Ministers Schäuble nach innen und nach
außen den Eindruck erweckt, er sei die entscheidende Größe im
Ministerium.

Bereits am vergangenen Sonntag hatte sich Schäuble
krankheitsbedingt bei den entscheidenden Präsidiumsgesprächen der
Spitzen von CDU und CSU vorzeitig verabschiedet und fehlte am Montag,
bei der Abschlussrunde, ganz.

Schon unmittelbar nach der Sommerpause kursierten nach dem
Zeitungsbericht in Regierungskreisen Berichte über einen drohenden
Ausfall Schäubles in den maßgeblichen Wochen des „Herbstes der
Entscheidungen“. Die Gespräche über die internationale
Finanzmarktkrise und die Entscheidungsrunden über den Haushalt im
Zusammenhang mit der Bundeswehrreform und den Hartz-IV-Regelungen
könne man „nur schwer ohne voll einsatzfähigen Finanzminister“
bestehen, hieß es dazu am Dienstag aus Regierungskreisen.

Unmittelbar nach Abschluss der Präsidiumsberatungen von CDU und
CSU berichteten Teilnehmer der Spitzenrunde der Parteien, dass man
demnächst vor „ganz neuen Festlegungen“ stehen werde. Am Montag wurde
dies noch auf rein inhaltliche Festlegungen bezogen.

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