LVZ: Kujat: Schlecht ausgestattete Bundeswehr droht als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik auszufallen

Die Bundeswehr läuft, nach Auffassung des früheren
Generalinspekteurs und obersten Nato-Soldaten Harald Kujat, Gefahr,
aufgrund unzureichender Ausstattung „als verlässliches Instrument der
Außen- und Sicherheitspolitik auszufallen“. Kujat reagierte mit
diesem Fazit auf die Fülle jüngster Berichte über die bedingte
Einsatzfähigkeit entscheidender Ausrüstungsbestandteile der
Bundeswehr, wie zuletzt die maroden Marine-Hubschrauber, die
Euro-Fighter und die Transporthubschrauber. „Das Material veraltet
zunehmend und gleichzeitig wird jede Menge Geld aus dem Haushalt am
Jahresende wieder zurückgegeben.“ 800 Millionen Euro flossen 2013
unverbraucht an den Bundesfinanzminister retour. Kujat nannte es
„unglaubwürdig“, wenn auf dem jüngsten Nato-Gipfel einerseits
beschlossen werde, dass mehr als 20 Prozent des jeweiligen Wehretats
für Ausrüstung und Bewaffnung bereit gestellt werden sollen,
Deutschland aber praktisch „nur auf eine Quote von 16 Prozent kommt
und obendrein auch noch der Verteidigungsetat für 2015 um 400
Millionen Euro gekürzt wird“. Kritik übte Kujat auch ganz konkret am
Arbeitsplan der Bundesverteidigungsministerin. Es werde von
„Effizienzmanagement“ gesprochen, „das aber nirgendwo zu erkennen
ist“. Der Großteil ihrer angekündigten Maßnahmen, vom
Attraktivitätsprogramm über die Überprüfung der Rüstungsgroßprojekte
bis zum geplanten Artikelgesetz, sei „im Prinzip positiv zu bewerten,
wird aber praktisch so in die Zukunft verschoben, dass kurz darauf
die Bundestagswahl ist“. Im Ergebnis würden dann wohl andere
Verantwortliche weiter machen müssen, so das damit verbundene Signal.
Jetzt jedenfalls gelte für die Bundeswehr „Stillstand und das heißt
tatsächlich Rückschritt“. Kujat erinnerte dabei an den alten
Militärgrundsatz, dass eine Armee immer in Bewegung sein müsse, weil
andernfalls Stillstand drohe.

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