LVZ: Niebel hält Auswärtiges Amt Untätigkeit bei der Flüchtlingshilfe in Kenia vor

Bundesminister Dirk Niebel (FDP) hält dem
Auswärtigen Amt „Untätigkeit“ bei der Hilfe für somalische
Flüchtlinge in Kenia vor. Die Zuständigkeit für diese
Flüchtlingsbetreuung war im Mai auf Wunsch des Auswärtigen Amtes vom
Entwicklungsministerium auf das Auswärtige Amt übergegangen. Wegen
fehlender Gelder droht jetzt rund 150 000 Somalis im Flüchtlingslager
Dadab in Kenia der Ausfall der medizinischen Notversorgung.

Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ (Dienstag-Ausgabe) sagte
Niebel: „Das Auswärtige Amt hat mit der Ressortvereinbarung die
Zuständigkeit für die humanitäre Hilfe übernommen. Es hat dafür rund
90 Millionen Euro aus dem Haushalt meines Ministeriums erhaltern.
Jetzt muss es Verantwortung zeigen“, sagte Niebel am Rand seiner
momentanen Kamerun-Reise gegenüber der Zeitung. „Es kann nicht sein,
dass Menschen in der von Krisen geschüttelten Region am Horn von
Afrika unter der Untätigkeit des Auswärtigen Amtes leiden.“ Verwiesen
wird darauf, dass das Auswärtige Amt die Zuständigkeit unbedingt
haben wollte.

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