Ziel der SPD bei der nächsten Bundestagswahl sei
es, „30 Prozent plus X“ zu erzielen. Damit sei man in Deutschland
„potenziell Mehrheitspartei“ und könne den Kanzler stellen, so Thomas
Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der
SPD-Bundestagsfraktion. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe
Madsack sagte Oppermann, 40 Prozent seien „keine realistische
Zielsetzung“. Es gebe derzeit in der SPD „mehrere Personen“, die für
das Amt des Kanzlerkandidaten geeignet seien. „Der Parteivorsitzende
wird den Gremien zu gegebener Zeit einen Vorschlag machen. Er hat den
ersten Zugriff“, stellte Oppermann klar.
Die SPD habe sich nach einem Jahr in der Opposition „konsolidiert“
und stünde heute „erstaunlich gut da“, bilanzierte der Sozialdemokrat
vier Tage vor dem SPD-Sonderparteitag. „Nicht nur in den Umfragen,
auch was unsere Politik angeht. Wir haben in der Steuer- und
Wirtschaftspolitik neue Positionen eingenommen. Wir sind dabei, im
Bereich der Familien- und Gesellschaftspolitik unseren Kurs neu zu
bestimmen. All das wird dazu beitragen, dass die SPD in Zukunft auch
besser wahrgenommen wird als moderne sozialdemokratische Partei. Das
wird unsere Chancen verbessern.“
Mit Blick auf die Kurskorrektur der SPD bei der Steuerpolitik, wie
sie in der Ära von Bundeskanzler Gerhard Schröder eingeschlagen
worden sei, stellte Oppermann fest: „Was im Jahre 2000 richtig war,
das ist im Jahre 2010 nicht unbedingt immer noch richtig. Wir müssen
in jeder Zeit die richtigen Antworten finden.“ Heute brauche man „im
Sinne einer sozialen Balance einen stärkeren höheren Beitrag
derjenigen, die hohe Einkommen und große Vermögen haben“.
Das komplette Interview als Video und im vollen Wortlaut ist zu
finden unter: http://www.madsack-im-gespraech.de
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